Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF

Rede von Bundespräsident Guy Parmelin

In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Decathlon den Elektroantrieb für SUP/Kajak und den Akku für Elektroantrieb der Marke ITIWIT zurück. Es besteht Brandgefahr. Die Konsumentinnen und Konsumenten sollen die Produkte nicht mehr nutzen und die Anweisungen von Decathlon zum Rückruf beachten.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO publiziert seine neusten Erhebungen zur Arbeitsmarktsituation in der Schweiz. Die Zahl der Arbeitslosen erhöhte sich im Oktober 2026 gegenüber dem Vormonat um 535 (+0,4%) auf 141’015. Im Vergleich zum Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 5’803 (+4,3%). Die Arbeitslosenquote verharrte im Oktober 2026 bei 3,0%.

Der Bundesrat hat am 4. November 2026 beschlossen, sich den Massnahmen des 21. Sanktionspakets der Europäischen Union (EU) gegenüber Russland und Belarus anzuschliessen. Bereits am 3. November hat das WBF die Sanktionslisten betreffend Russland und Belarus ausgeweitet und angepasst. Damit übernimmt die Schweiz die Änderungen, welche die EU im Rahmen des 21. Sanktionspaketes und weiterer Beschlüsse vorgenommen hat. Die Änderungen der Sanktionslisten treten am 4. November um 23:00 Uhr in Kraft, die sektoriellen Massnahmen am 5. November.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. November 2026 die vom Verwaltungsrat von Innosuisse vorgeschlagenen Änderungen der Beitragsverordnung genehmigt. Die Revision vereinfacht Verfahren und schafft mehr Flexibilität bei der Ausgestaltung der Förderangebote. Die Änderungen treten am 1. Januar 2027 in Kraft.

Der Bundesrat hat am 4. November 2026 die Verordnung über den Handel mit Foltergütern (Foltergüterverordnung, FGV) gutgeheissen. Gleichzeitig hat er das Inkrafttreten des Foltergütergesetzes und der dazugehörigen Verordnung auf den 1. Januar 2027 festgelegt.