Der Bundesrat verabschiedet Massnahmen zu «Horizon Europe» und stärkt die internationale Zusammenarbeit in der Raumfahrt
Bern, 04.05.2022 - Die Schweiz gilt beim EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» zurzeit als nicht assoziiertes Drittland. Am 4. Mai 2022 hat der Bundesrat umfangreiche Massnahmen zur Überbrückung dieser Situation verabschiedet: Schweizer Forschende in EU-Projekten werden direkt vom Bund finanziert. Zusätzlich werden Übergangslösungen für nicht zugängliche Ausschreibungen angeboten. Während eine rasche Assoziierung an «Horizon Europe» das Ziel des Bundesrats bleibt, hat er weitere Massnahmen beschlossen, um die internationale Ausrichtung der Schweizer Forschung und Innovation in ihren Exzellenzbereichen zu diversifizieren und zu stärken. In diesem Sinne vertieft der Bundesrat auch die internationale Zusammenarbeit in der Raumfahrt.
Die Schweiz gilt beim Horizon-Paket 2021–2027 («Horizon Europe», Euratom-Programm, «Digital Europe Programme» und Forschungsinfrastruktur ITER) weiterhin als nicht assoziiertes Drittland. In diesem Status können sich Akteure aus Forschung und Innovation an rund zwei Dritteln der Ausschreibungen beteiligen, sie erhalten aber keine Finanzierung von Seiten der EU.
Gemäss Beschluss des Bundesrats vom 4. Mai 2022 werden diese Akteure im Rahmen der Übergangsmassnahmen für alle Ausschreibungen 2022 vom Bund finanziert, so wie das bereits für die Ausschreibungen 2021 der Fall ist. Damit fliessen finanzielle Mittel, die als Pflichtbeitrag an die EU für die Schweizer Teilnahme am Horizon-Paket 2021–2027 vorgesehen waren, direkt an Schweizer Projektbeteiligte. Auch bezüglich der Einzelstipendien vom Europäischen Forschungsrat (European Research Council, ERC) bzw. Innovationsrat (European Innovation Council, EIC) sowie der Marie Skłodowska-Curie Aktionen, für welche sich Akteure in der Schweiz derzeit nicht bewerben können, hat der Bundesrat analoge Förderangebote beim Schweizerischen Nationalfonds und Innosuisse beschlossen.
Ebenso hat der Bundesrat Übergangsmassnahmen für die strategischen Bereiche Hochleistungsrechnen, Quantenforschung und Raumfahrt verabschiedet, bei denen Schweizer Forschende aktuell ausgeschlossen sind. Die entsprechenden Übergangsmassnahmen lehnen sich eng an die Instrumente der EU-Programme an und sollen sicherstellen, dass die Schweiz ihre starke Stellung in diesen Bereichen beibehält. Diese Massnahmen werden beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und über Programme der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) eingeleitet.
Ergänzend dazu will der Bundesrat die internationale Ausrichtung der Schweizer Forschung und Innovation in ihren Exzellenzbereichen diversifizieren und stärken: Es geht dabei um die Lancierung von bi- und multilateralen Forschungskooperationen mit Ländern inner- und ausserhalb Europas in Forschungsbereichen von strategischer Bedeutung für die Schweiz.
Im Bereich Quantum leistet die Schweiz international führende Beiträge und der Bund fördert seit Jahren den Fortschritt in diesem Gebiet. Neu wird eine nationale Quanteninitiative lanciert, welche Infrastrukturen und Technologieplattformen national koordiniert auf- und ausbaut. Sie stärkt damit – mit den bereits geleisteten Investitionen der Hochschulen und des Bundes – eine wichtige Grundlage für internationale Partnerschaften.
Insgesamt beläuft sich die Finanzierung der vom Bundesrat eingeleiteten Massnahmen für die Jahre 2021 und 2022 auf über 1,2 Milliarden Schweizer Franken.
Ebenfalls im Sinne der Diversifizierung der internationalen Beziehungen vertieft der Bundesrat die internationale Zusammenarbeit in der Raumfahrt. Mit einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Schweiz und der ESA sollen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der ESA sowie ihren Mitgliedstaaten gestärkt werden. Die Unterzeichnung eines «Memorandums of Cooperation» findet am 17. Mai 2022 am Paul Scherrer Institut (PSI) statt. Ziel der Vereinbarung ist es, mit einem gemeinsam von der Schweiz und der ESA zu schaffenden Kompetenzzentrum den künftigen Bedarf an Technologien in der Raumfahrt zu antizipieren: Mit dem am PSI angesiedelten «European Space Deep-Tech Innovation Centre» (ESDI) soll die Verfügbarkeit von «Deep Technologies» für die Programme und Missionen der ESA und für den Schweizer Raumfahrtsektor beschleunigt werden. Darüber hinaus begünstigt die Vereinbarung eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der ESA in der Zukunft. Diese Massnahme wird im Rahmen der bestehenden Mittel für den Raumfahrt- und ETH-Bereich finanziert.
«Horizon Europe»
Das Rahmenprogramm der EU für Forschung und Innovation «Horizon Europe» läuft von 2021 bis 2027 und ist mit einem Budget von gut 95 Milliarden Euro das weltweit grösste Forschungs- und Innovationsförderprogramm. Zusammen mit dem ausserordentlichen Konjunkturmassnahmenpaket «Next Generation EU» dient es unter anderem dazu, den grünen und digitalen Wandel in ganz Europa zu fördern. Die Schweiz war am Vorgängerprogramm «Horizon 2020» assoziiert. Der Bundesrat strebt den gleichen Status für «Horizon Europe» und den damit verbundenen Programmen und Initiativen an (Euratom-Programm, ITER und «Digital Europe Programme»).
Mitgliedschaft der Schweiz bei der ESA
Die Schweiz ist Gründungsmitglied der ESA und leistet einen jährlichen Beitrag von gut 190 Millionen Schweizer Franken an deren Programme und Tätigkeiten. Die wissenschaftliche Exzellenz und die technischen Innovationen im nationalen Weltraumsektor wie auch die enge Zusammenarbeit zwischen den Forschungsinstituten und der Industrie sind wesentliche Faktoren für das Wirtschaftswachstum. Die Schweiz leistet durch ihre Mitgliedschaft in der ESA und durch ihre Beteiligung an den EU-Programmen einen bedeutenden Beitrag zur europäischen Raumfahrt. Sie kann in diesem Sektor international mithalten und steuert einzigartige Beiträge bei.
Hintergrundgespräch für Medienschaffende
Am Donnerstag, 5. Mai 2022, erläutern Staatssekretärin Martina Hirayama und Philipp Langer, Leiter Ressort EU-Rahmenprogramme, die Massnahmen bei einem Online-Mediengespräch. Das Gespräch findet um 14 Uhr via MS Teams statt. Bitte melden Sie sich bis Donnerstag, 5. Mai 2022, 11 Uhr per E-Mail an: medien@sbfi.admin.ch. Nach Ihrer Anmeldung werden Sie den Link für die Teilnahme erhalten.
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Letzte Änderung 30.01.2024
