CHEOPS ist eine Mission der Europäischen Weltraumorganisation ESA, wobei die Schweiz eine führende Rolle innehat. Nach dem erfolgreichen Start und den üblichen Tests in der Umlaufbahn wird der Satellit Ende März 2020 seinen rund vierjährigen Betrieb aufnehmen. Die damit gesammelten Daten über Exoplaneten werden von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern auf der ganzen Welt erwartet.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF, Bundesrat Guy Parmelin, hat am 16. Dezember 2019 an einer Medienkonferenz in Bern die Lancierung von sechs neuen Nationalen Forschungsschwerpunkten (NFS) bekannt gegeben. Damit stärkt der Bund die Schweizer Forschung und Innovation nachhaltig in wichtigen Bereichen wie Automation, Antibiotika-Resistenz oder Quantentechnologie. VIDEOS
Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) veröffentlicht die Statistik über den Verkauf von Pflanzenschutzmitteln (PSM) im Zeitraum von 2008 bis 2018. Der Gesamtabsatz lag in den Jahren 2017 und 2018 praktisch unverändert bei jeweils knapp über 2000 Tonnen. Hingegen verzeichnete Glyphosat im Jahr 2018 erneut einen starken Rückgang.
Künstliche Intelligenz (KI) hat bereits zu zahlreichen, aufsehenerregenden Anwendungen geführt, beispielsweise in der Bilderkennung, der medizinischen Diagnostik, der Sprachübersetzung oder der Mobilität. Wie ein vom Bundesrat in Auftrag gegebener Bericht zeigt, ist die Schweiz für die Anwendung und die Herausforderungen von künstlicher Intelligenz grundsätzlich gut aufgestellt. Auf der Grundlage des Berichts werden nun strategische Leitlinien erarbeitet.VIDEO
Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat entschieden, die Zulassung für das Inverkehrbringen von Produkten, die das Fungizid Chlorothalonil enthalten, mit sofortiger Wirkung zu entziehen. Dieser Zulassungsentzug erfolgt im Rahmen des Programms zur Überprüfung von alten Pflanzenschutzmitteln. Bis heute wurden nahezu 100 Wirkstoffe einer solchen Überprüfung unterzogen.
Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende November 2019 106’330 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 4’646 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 2,2% im Oktober 2019 auf 2,3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 4’144 Personen (-3,8%).
Der Bundesrat hat am 6. Dezember 2019 den Lagebericht zur Schweizer Volkswirtschaft gutgeheissen. Dieser sieht die Schweiz in guter Ausgangslage: Der Wohlstand der Bevölkerung ist hoch und die Arbeitslosigkeit tief. Langfristig bestehen hingegen Herausforderungen hinsichtlich des demografischen Wandels und des tiefen Wachstums der Arbeitsproduktivität.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) baut den Online-Schalter für Unternehmen EasyGov.swiss zum zweiten Mal in diesem Jahr aus. Mit Release 1.5 vom 3. Dezember 2019 unterstützt die digitale Plattform neu insbesondere Kleinunternehmen beim Erfassen ihrer Lohndaten für die Lohndeklaration an die Suva. Die Funktionen des Betreibungsschalters sind nun auch für Vereine, Stiftungen und Genossenschaften verfügbar.
Fünfzehnjährige Jugendliche in der Schweiz erreichen im internationalen Vergleich erneut ein sehr gutes Ergebnis in Mathematik. Wie bereits 2015 liegen sie auch in Naturwissenschaften signifikant über dem OECD-Durchschnitt und wie 2015 stehen sie beim Lesen im OECD-Mittel. Das zeigt die aktuelle PISA-Studie.
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), hat am 2. Dezember 2019 in Bern den indonesischen Handelsminister Agus Suparmanto empfangen, der vor Kurzem in das neue Kabinett von Präsident Joko Widodo berufen wurde. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die Ratifizierung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien.
2017 übten in der Schweiz 555 626 Unternehmen eine wirtschaftliche Tätigkeit aus. Davon wurden 39 303 (7,1% aller Unternehmen) im gleichen Jahr «ex nihilo» gegründet. Neue Unternehmen müssen um ihr Überleben kämpfen. Während mehr als vier Fünftel der 2016 gegründeten Unternehmen ein Jahr später noch aktiv waren, belief sich die Überlebensrate der Neugründungen von 2013 nach vier Jahren nur noch auf 54,6%.
Der Bundesrat will mit der Aufhebung der Industriezölle die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Unternehmen verbessern und die Konsumentinnen und Konsumenten entlasten. Am 27. November 2019 hat er die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Kenntnis genommen und die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die Aufhebung der Industriezölle ist Teil des Massnahmenpakets gegen die Hochpreisinsel Schweiz.
Für die meisten Ausbildungsbetriebe in der Schweiz lohnt sich die Ausbildung von Lernenden: Der Nutzen übertrifft meist die Kosten. Dies gilt sowohl für die Ausbildung von Lernenden, die ihre berufliche Grundbildung mit einem Eidgenössischen Fähigkeitszeugnis (EFZ) abschliessen, als auch für jene, die ein Eidgenössisches Berufsattest (EBA) machen. Dies zeigt die neueste Kosten-Nutzen-Erhebung des Schweizerischen Observatoriums für die Berufsbildung OBS EHB.
Am 9. Februar 2020 stimmt das Schweizer Volk über die Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» ab. Die Initiative verlangt, dass künftig mindestens 10 % der neu gebauten Wohnungen im Eigentum gemeinnütziger Wohnbauträger sind. Diese Massnahmen müssten von den Steuerpflichtigen mitfinanziert werden. Der Bundesrat zieht es vor, die aktuelle Wohnraumförderung zu verstärken. Er empfiehlt die Ablehnung der Initiative.
Seit fünf Jahren werden jährlich knapp 38 000 Personen von der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert. 55% von ihnen sind im ersten Jahr nach der Aussteuerung wieder erwerbstätig. Ausgesteuerte Personen, die sich wieder in die Arbeitswelt eingliedern können, erzielen im Vergleich zu den anderen Arbeitnehmenden allerdings tiefere Löhne und sind häufiger in atypischen Arbeitsverhältnissen tätig.
Seit fünf Jahren werden jährlich knapp 38 000 Personen von der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert. 55% von ihnen sind im ersten Jahr nach der Aussteuerung wieder erwerbstätig. Ausgesteuerte Personen, die sich wieder in die Arbeitswelt eingliedern können, erzielen im Vergleich zu den anderen Arbeitnehmenden allerdings tiefere Löhne und sind häufiger in atypischen Arbeitsverhältnissen tätig.
Die neuste Ausgabe des Agrarberichts zeigt: Konsumentinnen und Konsumenten achten insbesondere bei tierischen Produkten auf die Herkunft Schweiz. Drei Viertel der Befragten bevorzugen Eier aus der Schweiz und mehr als die Hälfte der Befragten Honig, Fleisch, Käse sowie Milch und Milchprodukte aus einheimischer Produktion. Weitere Fakten stehen im aufgeschalteten Agrarbericht 2019 online.
Am 13. November 2019 hat der Bundesrat beschlossen, seine Unterstützung für die wirtschaftliche Entwicklung der Berggebiete 2020-2023 im Rahmen der Neuen Regionalpolitik gezielt zu verstärken. Er reagiert damit auf die grossen Herausforderungen, denen die Berggebiete gegenüberstehen. Die geplanten Pilotmassnahmen gründen in einem Bericht, den der Bundesrat verabschiedet und an das Parlament überwiesen hat.
«Die Innovationskraft, die Kreativität und der Unternehmergeist sind im Schweizer Tourismus vorhanden. Dies beweist die Vielfalt der heute nominierten Projekte vorzüglich.», sagte Bundesrat Guy Parmelin in seiner Rede anlässlich der Preisverleihung des Schweizer Tourismuspreises Milestone. Die Feier fand am 12. November 2019 im Kursaal in Bern statt. Ganze Rede im Titel.
11.11.2019 Richtigstellung
Artikel im Blick
Bundesrat Parmelin zum heutigen Artikel im Blick: "Ich schätze die unabhängige Forschung @EawagResearch sehr und habe die wissenschaftliche Freiheit nie in Frage gestellt. Ich habe nie einen Maulkorb verhängt." Mehr dazu sage ich in diesem
Der Bundesrat hat am 6. November 2019 auf Antrag von WBF-Vorsteher Guy Parmelin Martin Tschirren zum neuen Direktor des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) gewählt. Der 48-Jährige tritt damit die Nachfolge von Ernst Hauri an, der Ende 2019 pensioniert wird. Tschirren arbeitet seit 2010 als stellvertretender Direktor des Schweizerischen Städteverbandes. Er wird sein neues Amt am 16. März 2020 beginnen.
Der Pilz Fusarium graminearum gehört zu den wichtigsten Krankheitserregern im Getreidebau. In der Schweiz werden auf rund 60 % der offenen Ackerfläche die Fusarium-empfindlichen Nutzpflanzenarten Weizen, Triticale und Mais angebaut. Agroscope-Forschende haben entdeckt, dass der in der Natur vorkommende Fusarium-Gegenspieler Clonostachys rosea den schädlichen Pilz effizient in die Schranken weist. VIDEO
In ihrem jüngsten Bericht zur Wirtschaftspolitik der Schweiz empfiehlt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) eine Reform der Altersvorsorge. Zur Sicherung der langfristigen Finanzierung seien in Anbetracht demographischen Wandels Anpassungen überfällig. Weiter macht die OECD auf Hürden aufmerksam, welche die digitale Transformation in der Schweiz behindern. VIDEO
Am 1. November 2019 hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) den ersten Bericht zum Vollzugsmonitoring der Stellenmeldepflicht publiziert. Dieser kommt zum Schluss, dass die Arbeitgeber der Meldepflicht nachkommen und die Umsetzung insgesamt gesetzeskonform erfolgt. Ab dem 1. Januar 2020 wird der Schwellenwert für meldepflichtige Berufsarten wie gesetzlich vorgesehen auf eine durchschnittliche Arbeitslosenquote von 5 Prozent gesenkt.
31.10.2019 Auslandreise
Bundesrat Parmelin kommentiert seine Reise in Rom
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reiste am 31. Oktober 2019 zu nach Rom. Er kommentiert seine Gespräche mit dem Minister für Wirtschaftsentwicklung Stefano Patuanelli, der Arbeitsministerin Nunzia Catalfo und dem Generaldirektor der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) Qu Dongyu in diesem Video.
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 31. Oktober 2019 zu einem Arbeitsbesuch nach Rom. Er trifft den Minister für Wirtschaftsentwicklung Stefano Patuanelli, Arbeitsministerin Nunzia Catalfo und den Generaldirektor der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) Qu Dongyu zu Gesprächen.
Der ETH-Rat beabsichtigt im Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit ein neues Institut zu schaffen. Damit möchte er die Forschung im ETH-Bereich noch gezielter auf drängende Fragen wie Klimawandel und nachhaltiger Umgang mit Ressourcen ausrichten. Die beiden Forschungsanstalten WSL und Eawag sollen zusammengeführt werden.
(Medienmitteilung des ETH-Rates)
«Korrosion» stammt vom lateinischen «corrodere», zernagen. Darunter versteht man die allmähliche Zerstörung eines Stoffes durch Einwirkung von Stoffen aus seiner Umgebung. Spezialisten der Empa nehmen solche Prozesse unter die Lupe und können Wege finden, um Materialversagen durch Korrosion zu verhindern – lange bevor sich Katastrophen wie in Genua ereignen.
Der Schweizer Preis für Bildungsforschung 2019 geht an Prof. Dr. Benedetto Lepori von der Università della Svizzera italiana (USI) sowie an die Koautoren Prof. Dr. Marco Seeber (Universität Agder) und Prof. Dr. Andrea Bonaccorsi (Universität Pisa). Die preisgekrönte Arbeit untersucht den Wettbewerb zwischen europäischen Hochschulen um gute Forscherinnen und Forscher.Bundesrat Guy Parmelin und Regierungsrätin Dr. Silvia Steiner, Präsidentin der EDK, haben den Preis in Bern übergeben.
17.-20.10.2019 International
Zahlreiche Wirtschaftstreffen in Washington
Der Vorsteher des WBF weilte vom 17. bis 20. Oktober 2019 in Washington. Auf dem Programm standen Treffen mit bedeutenden Akteuren der US-amerikanischen Wirtschaftspolitik, darunter mit dem US-Handelsminister Wilbur Ross. Bei weiteren Gesprächen ging es insbesondere um die Wirtschaftsbeziehungen mit Handelspartnern der Schweiz und Mitgliedern der G20. Die Eindrücke von Guy Parmelin. VIDEO
Die Natur bietet viele Dienstleistungen für die Landwirtschaft – Bestäubung, Schädlingsregulierung und vieles mehr. Eine Untersuchung mit Agroscope-Beteiligung an weltweit 1500 Standorten kam zum Schluss, dass der Mensch für eine möglichst grosse Biodiversität sorgen müsse, um sich die Dienstleistungen der Natur nachhaltig zu sichern. Dieses Fazit hat das internationale Forschungsteam im Magazin Science Advances publiziert.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung wird vom 17. bis 19. Oktober in Washington sein. Dort ist ein Treffen mit dem US-Handelsminister Wilbur Ross geplant. Ausserdem wird der Bundesrat an den verschiedenen Sitzungen des Jahrestreffens der Weltbank teilnehmen, das in der US-Hauptstadt stattfindet.
Der Bundesrat hat am 16. Oktober die rechtlichen Voraussetzungen erstellt, damit künftig die Gesuchstellung und -bearbeitung der Bundes-Exzellenz-Stipendien digital abgewickelt werden kann. Das SBFI plant erste Pilotversuche für das Studienjahr 2020/2021. Der operative Einsatz des Systems ist für 2022 vorgesehen.
Einem Team von Akustikforschern der Empa ist es gelungen, makroskopische Kristallstrukturen zu bauen, die innere Drehbewegungen nutzen, um die Ausbreitung von Schallwellen abzuschwächen. Mit der Methode lassen sich sehr leichte und steife Materialien entwerfen, die auch tiefe Frequenzen besonders gut «schlucken» können, berichten sie im Fachmagazin Nature Communications.
Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) hat den Auftrag sicherzustellen, dass unser Land seine Grundbedürfnisse jederzeit decken kann, sei es in Bezug auf Nahrungsmittel, Energie oder Medikamente. In seiner Rede an der jährlichen Konferenz des BWL unterstrich Guy Parmelin die Bedeutung dieser Mission und dankte den Mitarbeitenden sowie den Milizpersonen für ihr Engagement im Dienste des Landes. (Video und Reden)
Am 11. Oktober 2019 traf sich Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), mit der Wirtschaftsministerin Österreichs und den Wirtschaftsministern Deutschlands und Liechtensteins in Vaduz (Fürstentum Liechtenstein). Im Zentrum der Diskussionen werden die Weltwirtschaftslage und die wirtschaftliche Situation in den vier Ländern stehen.
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), hat sich am 9. Oktober 2019 in Bern zum Abschluss der achten Sitzung des Gemischten Ausschusses für wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit mit dem chinesischen Minister für Wissenschaft und Technologie Wang Zhigang getroffen. Dabei tauschten sie sich über die zahlreichen Verbindungen zwischen der Schweiz und China im Bereich Forschung und Innovation aus.
Blutdruckmessungen vereinfachen und noch genauer machen: So lautet das Ziel von Biospectal, einem 2017 gegründeten Start-up aus dem Kanton Waadt, das dem Bluthochdruck weltweit den Kampf angesagt hat. Wie? Ganz einfach mit der Kamera des Smartphones. Innosuisse, die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung, unterstützt die Entwicklung dieses Projekts auf internationaler Ebene. VIDEO
Die neusten Zahlen von Agroscope zum landwirtschaftlichen Einkommen sind publiziert. Die Ergebnisse zeigen, dass sich die aussergewöhnlich trockenen, sonnigen und warmen Witterungsbedingungen 2018 auf die Landwirtschaft je nach Produktion unterschiedlich ausgewirkt haben. Die positiven Effekte überwogen jedoch. Die Einkommen stiegen dank sehr guter Ernten im Obst- und Weinbau sowie höheren Einnahmen bei der Milch-, Geflügelfleisch- und Eierproduktion.
CinéCivic ist ein Wettbewerb für Jugendliche aus den Kantonen Genf, Waadt, Wallis und Bern: Die Teilnehmenden gestalten Plakate oder drehen Videoclips, mit denen sie ihre Kameraden zum Wählen motivieren. Bundesrat Guy Parmelin unterstützt den Wettbewerb und ist Pate für diesen Clip. Genauere Informationen finden Sie hier oder unter cinecivic.ch
Winzige Partikel, die gegen Krebs wirken oder problemlos jede Grenzfläche innerhalb unseres Körpers durchdringen können, sind eine grosse Hoffnung für die Medizin. Was aber mit den Nanopartikeln im Gewebe passiert und ob sie am Ende gar selbst Krankheiten auslösen, ist noch kaum erforscht. Empa-Forscher haben innerhalb eines internationalen Konsortiums nun Richtlinien für die Nanomedizin erarbeitet, um sichere Nanopartikel entwickeln zu können
Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat die Bezeichnung Berner Zun-genwurst als geschützte geographische Angabe (GGA) in das Eidgenössische Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen (GUB) und geschützten geografischen Angaben (GGA) eingetragen. Damit geniesst diese traditionelle Berner Spezialität neu einen umfassenden Schutz in der Schweiz und in der Europäischen Union.
Die fortschreitende Mechanisierung in der Landwirtschaft hat zwei Seiten: Einerseits vereinfacht sie den Landwirtinnen und Landwirten viele Arbeitsschritte. Andererseits bedeuten mehr Schlagkraft und Leistungsfähigkeit auch grössere und schwerere landwirtschaftliche Fahrzeuge.
Der Bundesrat hat am 20. September 2019 die Vernehmlassung zu einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation eröffnet. Zu den Verbesserungen zählen unter anderem eine flexiblere Bemessung der Bundesbeiträge bei Innovationsprojekten sowie die stärkere Förderung von Jungunternehmen.
Bundesrat Guy Parmelin hat die jungen Leute, die an den Berufs-Weltmeisterschaften in Kazan (Russland) eine Auszeichnung gewonnen haben, im Bundeshaus empfangen. Die WorldSkills-Teilnehmenden bedankten sich für die Unterstützung durch den Bund mit der Fahne, die sie nach Kazan begleitet hatte. Bundesrat Parmelin beglückwünschte die Preisträgerinnen und Preisträger zu ihren Leistungen und verwies auf die Bedeutung unserer dualen Berufsbildung für die Unternehmen und die ganze Schweizer Wirtschaft.
Die EFTA- und die Mercosur-Staaten haben am 25. August 2019 die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen abgeschlossen. Rund 95 Prozent der für den Mercosur-Markt mit seinen 260 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern bestimmten Schweizer Exporte werden mittelfristig zollbefreit sein. Weitere Informationen finden Sie im Dossier des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO).
Konjunkturprognose der Expertengruppe des Bundes – Herbst 2019 -- Die Expertengruppe revidiert ihre Erwartungen für die Schweizer Konjunktur in den kommenden Quartalen leicht nach unten. Die Weltwirtschaft dürfte sich schwächer entwickeln als bisher angenommen, und die Unsicherheit ist gross. Im kommenden Jahr dürfte sich die Schweizer Konjunktur etwas aufhellen
"Ein Freihandelsabkommen heisst nicht eine komplette Öffnung der Grenzen. Es basiert auf gegenseitigen Konzessionen und schafft eine win-win Situation." Diese Feststellung machte Bundesrat Guy Parmelin am 10. September anlässlich der Emmentaler Regionalkonferenz des Berner Handels- und Industrievereins. In seiner Rede verwies der Departementsvorsteher auf die Chancen und die Risiken eines Handelsabkommens wie jenem, das mit den Mercosur-Staaten abgeschlossen wurde. (Link zur Rede im Titel)
Nicola Spaldin, Professorin für Materialtheorie der ETH Zürich, wird mit dem Schweizer Wissenschaftspreis Marcel Benoist ausgezeichnet – für ihre bahnbrechende Forschung zu Multiferroika. Sie legte damit die Grundlage für eine neue Technologie ultraschneller und energieeffizienter Datenspeicherung. Der mit 250'000 Franken dotierten Preis wird am 7. November 2019 in Bern überreicht.
Der Bundesrat hat am 4. September 2019 auf Antrag von WBF-Vorsteher Guy Parmelin Michael Hengartner zum neuen Präsidenten des ETH-Rates (Eidgenössische Technische Hochschulen) gewählt. Der 53-Jährige tritt damit die Nachfolge von Fritz Schiesser an, der Ende April 2019 von seinem Amt zurückgetreten war. Hengartner ist seit 2014 Rektor der Universität Zürich. Er wird sein neues Amt am 1. Februar 2020 beginnen.
Das Impulsprogramm «Fertigungstechnologien» von Innosuisse hat zum Ziel, moderne Fertigungstechnologien als Beitrag zur Transition der Industrie ins digitale Zeitalter zu fördern. Von den 29 in der zweiten Ausschreibung eingereichten Gesuchen für 12-monatige Projekte hat Innosuisse 17 bewilligt. Der gesamte Förderbeitrag beläuft sich auf über 6 Millionen Schweizer Franken.
Zur Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) gibt es Fragen. Hier finden Sie Antworten. (siehe Link). Grundsätzlich will der Bundesrat die agrarpolitischen Rahmenbedingungen in den Bereichen Markt, Betrieb und Umwelt verbessern.
Der Bundesrat hat am 28. August beschlossen, auf die Ausarbeitung einer Botschaft zum Bundesgesetz über die Genehmigung von Freihandelsabkommen zu verzichten. Diesen Entscheid fasste er nach Auswertung der Vernehmlassung. Das Gesetz hätte bei Standardabkommen die Genehmigung per einfachem Bundesbeschluss ohne Unterstellung unter das fakultative Staatsvertragsreferendum vorgesehen.
Die EFTA- und Mercosur-Staaten haben ihre Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen in der Substanz abgeschlossen. Mit dem Abkommen werden mittelfristig rund 95 Prozent der schweizerischen Ausfuhren in die Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay mit insgesamt 260 Millionen Einwohnern zollbefreit. Das Abkommen verhindert eine Schlechterstellung gegenüber der EU, welche im Sommer ebenfalls ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten abgeschlossen hat.
Der Bundesrat hat am 21. August die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Agrarpolitik AP22+ zur Kenntnis genommen. Zahlreiche Anliegen aus der Vernehmlassung sollen in der Botschaft berücksichtigt werden. Er hat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beauftragt, bis im ersten Quartal 2020 eine Botschaft zu erstellen.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, Bundesrat Guy Parmelin, besucht vom 22. bis 24. August 2019 die internationalen Berufsweltmeisterschaften «WorldSkills» in Kazan (RUS). Über 1300 junge Berufsleute aus 63 Nationen werden in 56 Berufen um den Weltmeistertitel kämpfen. Das Schweizer Team tritt mit 12 Frauen und 30 Männern in 40 Berufen an. Zudem trifft er sich mit Wirtschaftsminister Maxim Oreshkin und der Ministerin für Ausbildung, Olga Vasilyeva.
Bislang werden die Gaswechselventile von Viertaktmotoren über Nockenwellen angesteuert. An der Empa wurde nun ein neuartiger, elektrohydraulisch betätigter Ventiltrieb entwickelt, der völlig freie Verstellbarkeit von Hub und Steuerzeiten ermöglicht, dabei gleichzeitig robust und preisgünstig zu realisieren ist. In für Personenwagen typischen Betriebszutänden spart die neue Technik bis zu 20 Prozent Treibstoff.
Der Bundesrat hat am 14. August 2019 auf Antrag von WBF-Vorsteher Guy Parmelin Christian Hofer zum neuen Direktor des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) gewählt. Der 47-Jährige tritt damit die Nachfolge von Bernard Lehmann an, der Ende Juni 2019 pensioniert wurde. Hofer führt seit 2018 das Amt für Landwirtschaft und Natur des Kantons Bern. Er wird sein neues Amt Anfang Dezember beginnen. YouTube Video
Die Konsumentenstimmung in der Schweiz bleibt leicht unter dem Durchschnitt. Tiefe Erwartungen für das eigene Budget trüben den Ausblick. Im Hinblick auf die zukünftige Wirtschaftsentwicklung herrscht hingegen verhaltener Optimismus. Der Arbeitsmarkt wird weiterhin positiv beurteilt, die Aussichten haben sich aber etwas eingetrübt.
13. Juli bis 19. Juli 2019
16.07.2019 Wissenschaft
Die Schweiz feiert 50 Jahre Apollo 11 und 50 Jahre Schweizer Weltraumforschung
Am 20. Juli 1969 entrollten Neil Armstrong und Buzz Aldrin auf dem Mond das Sonnenwindsegel der Universität Bern, mit dem sich der Sonnenwind messen lässt. Das 50 Jahr Jubiläum der Mondlandung ist auch eine Gelegenheit, an die Schweizer Beiträge zur Weltraumforschung zu erinnern.
Im ersten Halbjahr 2019 verbuchte das Bundesamt für Zivildienst 79 Zulassungen weniger als im ersten Halbjahr 2018. Dieser Rückgang um 2,3 % bewegt sich innerhalb der möglichen Schwankungen. Eine eigentliche Trendwende müsste sich über einen längeren Zeitraum fortsetzen. Den grössten Rückgang verzeichneten im ersten Halbjahr die Zulassungsgesuche nach bestandener RS (- 5 %).
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF, Bundesrat Guy Parmelin, wird vom 7. bis 14. Juli 2019 eine Wirtschafts- und Wissenschaftsmission nach Japan und Vietnam leiten. In beiden Ländern werden die Freihandelsabkommen zentraler Gegenstand der Gespräche mit der Regierung sein. Die mitreisenden Vertreterinnen und Vertreter der Schweizer Wirtschaft und der Schweizer Bildungs-, Forschungs- und Innovationslandschaft erhalten Zugang zu wirtschaftspolitischen Entscheidungsträgern und können ihr Netzwerk ausbauen.
Aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse hat der Bundesrat am 3. Juli 2019 beschlossen, das vorgeschlagene Meldeverfahren umzusetzen sowie eine Vereinfachung dieses Verfahrens und zusätzliche Ausnahmen zum Cassis-de-Dijon-Prinzip zu prüfen, um den in der Vernehmlassung geäusserten Befürchtungen Rechnung zu tragen. Diese Massnahme steht im Einklang mit der Wachstumspolitik des Bundesrates und soll dazu beitragen, die Hochpreisinsel Schweiz und die administrative Belastung zu bekämpfen.
Mit 31 200 Personen ist der Wanderungssaldo von EU/EFTA-Staatsangehörigen in der Schweiz für 2018 im Vergleich zum Vorjahr stabil geblieben. Im gleichen Zeitraum hat die Beschäftigung zugenommen und die Arbeitslosigkeit ist leicht gesunken. Das inländische Arbeitskräftepotenzial wird immer besser ausgeschöpft.
Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Kantonen und Sozialpartnern haben am 25 Juni 2019 am nationalen Spitzentreffen der Berufsbildung in Bern ihr gemeinsames Engagement für eine starke Position der Berufsbildung in der Arbeitswelt bekräftigt. Im Fokus des Spitzentreffens standen das Strategieprojekt «Berufsbildung 2030» sowie die Berufsbildungskommunikation.
Am 24. Juni 2019 haben sich die Ministerin aus Liechtenstein sowie die Minister aus Island, Norwegen und der Schweiz im liechtensteinischen Malbun zur jeweils im Sommer stattfindenden jährlichen EFTA-Ministerkonferenz getroffen, um diverse EFTA-Themen zu besprechen. Sie zeigten sich besorgt über das immer unsicherere globale Handelsumfeld aufgrund des ungewissen Ausgangs des Brexits und der eskalierenden Handelsspannungen. (EFTA-Medienmitteilung - Nur auf Englisch)
Am 18. Juni 2019 hat der WBF-Vorsteher auf dem Campus Biotech in Genf die Start-ups Sophia Genetics (evidenzbasierte Medizin) und Gliapharm (Medikamente zur Behandlung neurologischer und psychiatrischer Erkrankungen) besucht. Ausserdem hat er sich mit einer Reihe von Unternehmerinnen und Unternehmern aus der Region unterhalten, um direkt von ihnen zu hören, was ihre Hoffnungen und Sorgen sind. Was ihm von dem Besuch und seinen Gesprächen geblieben ist, erklärt er in diesem Filmchen. VIDEO
Der Bundesrat hat am 21. Juni 2019 die Verlängerung der Beteiligung der Schweiz am Institut Laue-Langevin (ILL) in Grenoble (Frankreich) für die Jahre 2019−2023 genehmigt. Forschende aus der Schweiz haben damit die Möglichkeit, weiterhin eine der leistungsstärksten Neutronenquellen der Welt zu nutzen. Die Untersuchung der Eigenschaften anorganischer wie auch lebender Materie ist ein zentraler Antrieb der Grundlagenforschung und der technologischen Innovation. Neutronenstrahlen dringen ins Innerste der Materie – auch von Metallen – vor und ermöglichen damit Einblicke in die Lage und das Verhalten von Atomen, ohne die Proben zu beschädigen.
Bundesrat Guy Parmelin wird am 24. Juni 2019 an der Ministerkonferenz der EFTA (Europäische Freihandelsassoziation mit Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz) in Malbun, Liechtenstein, teilnehmen. Die Ministerin und Minister werden sich namentlich über die Freihandelspolitik der EFTA-Staaten gegenüber Nicht-EU-Staaten austauschen. Der Fokus liegt auf der Ausweitung des Netzes von Freihandelsabkommen. Im Visier sind die wachstumsstarken Schwellenländer Indien, Malaysia, die Mercosur-Staaten und Vietnam.
Bundesrat Guy Parmelin, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), hat an der Konferenz zum 100-jährigen Bestehen der IAO eine Rede zur Zukunft der Arbeit und der Sozialpartnerschaft gehalten. Er betonte vor den Delegierten der Konferenz, dass Investitionen im Bildungsbereich unerlässlich seien, um die Chancen und Risiken der Digitalisierung zu meistern. Ausserdem unterzeichnete er eine Absichtserklärung mit dem indonesischen Arbeitsminister.
17.06.2019 Digitalisation
Beirat Digitale Transformation: Informationsaustausch über künstliche Intelligenz
Am 17 Juni trafen sich Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Guy Parmelin mit Vertretern der Wirtschaft und der Wissenschaft zum Gedanken- und Informationsaustausch rund um künstliche Intelligenz. Der Beirat Digitale Transformation ist ein konsultatives Gremium, welches im Juni 2017 vom WBF und UVEK gegründet wurde. Nach der nächsten Sitzung, welche am 3. September 2019 stattfinden wird, werden Weiterführung, Zusammensetzung und zukünftige Ausrichtung des Beirats überprüft.
Der Bundesrat hat am 14. Juni 2019 die Botschaft zur Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» verabschiedet. Er empfiehlt die Initiative zur Ablehnung. Die vorgesehenen Massnahmen werden vom Bundesrat als nicht zielführend beurteilt. Zudem hätte das Finanzierungsverbot negative Auswirkungen auf die Tätigkeit der Nationalbank, von Stiftungen und Pensionskassen sowie auf die AHV/IV/EO, die alle unverhältnismässig stark betroffen wären. Darüber hinaus stellt die Initiative generell den Finanzplatz Schweiz in Frage und schwächt die Schweizer Industrie.
Die Schweiz engagiert sich für die Bekämpfung von Armut, die Bewältigung von globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel und für Frieden und Menschenrechte. Damit leistet die Schweiz einen wichtigen Beitrag für nachhaltige Entwicklung und ein stabiles internationales Umfeld. Dies zeigt der Jahresbericht 2018 zur internationalen Zusammenarbeit, den die Eidgenössischen Departemente für auswärtige Angelegenheiten EDA und für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) heute publiziert haben.
Die Schweiz ist vom 11. bis 13. Juni 2019 zum zweiten Mal als Aussteller an Asiens grösster Fachmesse für Technologie und Digitales, der Consumer Electronics Show Asia (CES ASIA), in Shanghai zu Gast. Der von swissnex China in Zusammenarbeit mit Präsenz Schweiz und anderen institutionellen Partnern organisierte #SwissTech Pavilion bietet Schweizer Start-ups eine Plattform, um sich dem chinesischen Markt zu zeigen und die führende Position der Schweiz als Technologie- und Innovationszentrum zu bestätigen.
Der Bundesrat will den bilateralen Weg als Eckpfeiler der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU konsolidieren und weiterentwickeln. Dies bedingt auch, dass Lösungen für die institutionellen Fragen gesucht werden. An seiner Sitzung vom 7. Juni 2019 hat der Bundesrat den Bericht über die Konsultationen zum institutionellen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union genehmigt. Er verlangt Klärungen. Dabei hält der Bundesrat insbesondere fest, dass die Beibehaltung des Lohnschutzes auf dem heutigen Niveau eine wesentliche Forderung der Schweiz darstellt. Pressekonferenz
Riesige schwimmende Solarinseln auf dem Meer, die genügend Energie produzieren, um einen CO2-neutralen globalen Güterverkehr zu ermöglichen – was wie «Science Fiction» klingt haben Forschende der ETH Zürich, des Paul Scherrer Instituts (PSI), der Empa, der Universitäten Zürich, Bern und der National University of Science and Technology (NTNU) Trondheim nun erstmals durchgerechnet, wie sie in der jüngsten Ausgabe der Fachzeitschrift «Proceedings of the National Academy of Sciences» (PNAS) schreiben.
Weltweit 320 Events mit 180 Schweizer Partnerorganisationen, Vernetzung von Start-ups, Experten-Austausch in Themenfeldern wie Drohnen oder Umwelttechnologien und vieles mehr im Dienste des Bildungs-, Forschungs- und Innovationsstandortes Schweiz: Unter dem Motto «Best of swissnex» ist der Jahresbericht 2018 des swissnex Netzwerks auf der Website www.annualreport.swissnex.org publiziert.
Der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung hat am 2. Juni anlässlich des «Tages der offenen Hoftüren» drei Bauernhöfe in der Region von Puidoux (VD) besichtigt. «Heute wohnen über 75% der Bevölkerung in Städten, gerade deshalb ist es äusserst sinnvoll zu zeigen, was die Bauernfamilien leisten», so Bundesrat Guy Parmelin. Dies war auch eine Gelegenheit, auf die Bedeutung der Volksinitiativen für sauberes Trinkwasser und gegen Pestizide aufmerksam zu machen, über die 2020 abgestimmt werden soll.
Der Bundesrat hat am 29. Mai die Botschaft zur Volksinitiative « Stop der Hochpreisinsel - für faire Preise (Fair-Preis-Initiative) » und zum indirekten Gegenvorschlag (Änderung des Kartellgesetzes) verabschiedet. Für den Bundesrat gehen die von der Initiative geforderten Markteingriffe zu weit. Er anerkennt aber den Handlungsbedarf und stellt der Initiative einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber. Dieser geht weniger weit als die Initiative und will vor allem Unternehmen schützen, die im Wettbewerb mit ihren ausländischen Konkurrenten aufgrund höherer Beschaffungskosten oder Lieferverweigerungen benachteiligt werden.
Das BIP der Schweiz stieg im 1. Quartal 2019 um 0,6 %. In erster Linie stützte die anziehende Inlandnachfrage das Wachstum. Auch vom Aussenhandel kamen positive Impulse. Die Wertschöpfung wuchs in den meisten Branchen. Der private Konsum (+0,4 %) konnte erstmals seit sechs Quartalen wieder leicht überdurchschnittlich wachsen. Die Konsumausgaben stiegen fast in allen Bereichen, am stärksten bei der Gesundheit, gefolgt von der Mobilität.
Die flankierenden Massnahmen sind vor fünfzehn Jahren in Kraft getreten, um der Befürchtung eines Lohndruckes aufgrund der Öffnung des Schweizer Arbeitsmarktes zu begegnen. Das Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit (BGSA) ermöglicht seit mehr als zehn Jahren die Bekämpfung der Schwarzarbeit. Die beiden am 23. Mai 2019 veröffentlichten Berichte zeigen auf, dass die Kontrolldichte auf dem Arbeitsmarkt auch 2018 hoch blieb und ein System gewährleistet ist, welches es ermöglicht, Verstösse gezielt dort zu bekämpfen, wo deren Risiken hoch sind.
Der Bundesrat hat am 22. Mai 2019 die Botschaft zum umfassenden Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien verabschiedet. Die Botschaft wird zur Genehmigung an die eidgenössischen Räte überwiesen. Die EFTA hat als erste Partnerin in Europa ein solches Abkommen mit Indonesien abgeschlossen. Die zunehmende Kaufkraft der indonesischen Mittelschicht macht das Land mit einer Bevölkerung von über 260 Millionen zu einem sehr interessanten Absatzmarkt für die schweizerische Exportwirtschaft.
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), nimmt am 22. und 23. Mai am OECD-Ministertreffen in Paris teil. Die Konferenz findet im Kontext internationaler politischer und wirtschaftlicher Spannungen statt. Es bietet den Ministern und Ministerinnen Gelegenheit, die am besten geeigneten öffentlichen Massnahmen zur Unterstützung der digitalen Transition zu erörtern. Der Wirtschaftsminister wird zudem an zwei informellen WTO-Treffen dabei sein
11. Mai bis 17. Mai 2019
15.05.2019 Forschung
Erweiterter Agroscope-Rat nimmt Arbeit auf
Der erweiterte Agroscope-Rat hat am 15. Mai in Bern zum ersten Mal getagt. Er setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der landwirtschaftlichen Praxis, der Agrarforschung und der Bundesverwaltung zusammen. Im Mittelpunkt der Arbeit des Agroscope-Rates steht die strategische Ausrichtung von Agroscope im Bereich der Forschung.
Der Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften wird in den kommenden Jahren weiter steigen. . Deshalb hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 eine Reihe von Massnahmen zur Förderung des inländischen Arbeitskräftepotenzials beschlossen. Sie zielen darauf ab, die Konkurrenzfähigkeit von älteren Arbeitskräften zu sichern, schwer vermittelbaren Stellensuchenden den Schritt in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen und in der Schweiz lebende Ausländer besser in diesen zu integrieren.
Der Bundesrat hat am 15. Mai 2019 die Vernehmlassung zum Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich sowie zum Zusatzabkommen über die Ausweitung der Bestimmungen auf das Fürstentum Liechtenstein eröffnet. Die Abkommen sollen die weitgehende Weiterführung der bestehenden Handelsbeziehungen über den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs hinaus sicherstellen.
Mit der Heilmittelplattform der wirtschaftlichen Landesversorgung können Lieferunterbrüche bei wichtigen Medikamenten rasch erfasst und analysiert werden. So können Massnahmen getroffen werden, die die Versorgung gewährleisten. Die Medikamentenengpässe der letzten beiden Jahre sind Gegenstand eines Berichts, den der Bundesrat am 15. Mai 2019 zur Kenntnis genommen hat. Dank Monitoring und Einsatz von Pflichtlagerware konnten mehrere kritische Situationen überbrückt werden.
14.05.2019 International
Der Chief Minister von Kerala auf Höflichkeitsbesuch
Bundesrat Guy Parmelin hat am 18. Mai 2019 Pinarayi Vijayan, den Chief Minister des indischen Bundesstaates Kerala, zu Gesprächen über die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen empfangen. Der landwirtschaftlich geprägte Bundesstaat Kerala im Südwesten Indiens zählt 33,5 Mio. Einwohner und belegt mit einem BIP von 120 Mrd. USD den 9. Platz unter den 35 Bundesstaaten und Unionsterritorien des Landes. Indien ist ein Schwerpunktland der Schweizer Aussenwirtschaftspolitik.
Bundesrat Guy Parmelin hat sich am 9. Mai 2019 in Bern mit dem indonesischen Handelsminister Enggartiasto Lukita getroffen. Thema waren neben den Chancen auch die Herausforderungen für die Schweizer Wirtschaft auf dem indonesischen Markt. Das im Dezember 2018 unterzeichnete umfassende Freihandelsabkommen gibt den beiden Ländern neue Möglichkeiten, den bilateralen Handel und die Investitionen weiter auszubauen
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (DEFR), hat am 8. Mai 2019 in Bern seinen Amtskollegen, den polnischen Minister für Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung,Jerzy Kwieciński empfangen. Polen ist ein wichtiger Handelspartner der Schweiz.
An der Tagung des Schweizerischen Verbands für Weiterbildung (SVEB) vom 7. Mai in Bern hielt Bundesrat Guy Parmelin eine kurze Rede zum Thema Weiterbildung und sagte, das grosse Angebot sei den guten Rahmenbedingungen zu verdanken. Die geringe Teilnahme der Arbeitnehmenden an Weiterbildungen sei eher auf mangelnde Zeit als auf das Angebot zurückzuführen. Der Markt müsse das Weiterbildungsangebot daher vor allem auf die raschen gesellschaftlichen Veränderungen ausrichten.
Switzerland Innovation Park Biel/Bienne baut ein Forschungs- und Innovationsgebäude von internationaler Ausstrahlung. Der Neubau, der rund 45 Mio. Franken kostet und Ende 2020 eröffnet wird, hat eine Plattform im Bereich Industrie 4.0, die schweizweit einzigartig ist. Bei der festlichen Grundsteinlegung betonte Bundesrat Guy Parmelin die überragende Bedeutung des Projektes für den gesamten Innovationsplatz Schweiz. Link zur Rede (nur auf Französisch)
Zum fünften Mal hat in Bern die Nationale Konferenz zum Thema ältere Arbeitnehmende stattgefunden. Wie bereits in den früheren Jahren waren sich die Vertreter von Bund, Kantonen und Sozialpartnern einig darin, dass ältere Arbeitnehmende einen wichtigen Beitrag zur Deckung der wachsenden Fachkräftenachfrage in der Schweiz leisten. An der diesjährigen Konferenz stand das Thema «Wiedereingliederung und soziale Absicherung» im Fokus.
Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit soll stärker fokussiert und dadurch wirkungsvoller werden. Dies sieht die Vorlage zur strategischen Ausrichtung der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz vor, die das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am 2. Mai 2019 in eine fakultative Vernehmlassung geschickt haben.
Der Bundesrat hat am 1. Mai 2019 zusätzliche personelle Ressourcen für die Umsetzung der Pflanzengesundheitsverordnung bewilligt. Damit soll die Prävention verstärkt und mit gezielten Massnahmen auf Ausbrüche von Pflanzenkrankheiten und gegen Pflanzenschädlinge reagiert werden. Gleichzeitig hat der Bundesrat mit einer Änderung der entsprechenden Gebührenverordnungen den grössten Teil der Finanzierung des entstehenden Mehraufwands gesichert.
Seit dem 1. Januar 2019 ist Bundesrat Guy Parmelin Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF. Sein neues Departement deckt zahlreiche für unser Land wichtige Themenbereiche ab: Berufsbildung, Landwirtschaftspolitik, Arbeitsmarkt, internationaler Handel, wirtschaftliche Rahmenbedingungen, um nur einige darunter zu nennen. In diesem Video gibt Bundesrat Guy Parmelin eine kurze Übersicht über sein neues Tätigkeitsfeld.
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF, hat am 11. April 2019 in Washington den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zum ersten Mal getroffen. Gemeinsam haben sie während einer Stunde die Stärkung der Handelsbeziehungen sowie die Möglichkeiten eines Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und den USA erörtert. Sie haben beschlossen, die bereits eingeleiteten exploratorischen Gespräche weiterzuführen.
Bundespräsident Ueli Maurer, Bundesrat Guy Parmelin und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, weilen vom 12. bis 13. April 2019 in Washington. Sie nehmen dort an der gemeinsamen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) teil.
Der Bundesrat hat am 10. April 2019 die Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln eröffnet. Vorgesehen ist die Aufhebung der Lagerpflicht beim Kaffee. Fast ohne Kalorien, ist er nach den heute massgebenden Kriterien nicht lebenswichtig. Zudem wird die Pflichtlagerhaltung von Reis mit den internationalen handelsrechtlichen Regeln in Einklang gebracht.
Am Mittwoch, den 8. Mai 2019, steht auf 27 Regionalradios in zwanzig Kantonen die Berufsbildung im Fokus. Dabei wird je nach Kanton die Mobilität in der Berufsbildung, die Karrieremöglichkeiten mit der Berufsmaturität oder der Berufsabschluss für Erwachsene thematisiert. Das SBFI unterstützt diese bereits elfte schweizweite Veranstaltung in der Berufsbildung. Link zum Programm im Titel.
Der Bundesrat hat am 3. April 2019 den Geschäftsbericht 2018 der Schweizerischen Exportrisikoversicherung (SERV) genehmigt. Die vorgegebenen Ziele wurden praktisch alle erreicht. Bei Grossgeschäften ist eine starke Nachfrage zu verzeichnen.
Zahlreiche Projekte von Wohnbaugenossenschaften zeichnen sich in architektonischer, energetischer oder sozialer Hinsicht durch hohe Qualität und Innovation aus. Regelmässig werden solche Bestrebungen prämiert.
Seit der Gründung der Internationalen Arbeitsorganisation vor hundert Jahren haben sich die Arbeitsbedingungen weltweit verbessert. Wie sieht die Zukunft der Arbeit aus? Die Digitalisierung verändere die Art und Weise, wie wir arbeiten, sagt ILO-Direktor Guy Ryder. Das SECO-Magazin, „Die Volkswirtschaft“ veröffentlicht anlässlich des ILO-Jubiläum ein vollständiges Dossier. ILO 100
Gegenüber der aktiven Freihandelspolitik der EU dürfe die Schweiz nicht ins Hintertreffen geraten, erklärte Bundesrat Guy Parmelin anlässlich des Aussenwirtschaftsforums 2019 am 27. März in Zürich. Der neue Chef des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF nahm dabei zum ersten Mal vor Wirtschaftsvertretern zu handelspolitischen Themen Stellung. Seine Rede können Sie hier lesen.
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 27. März 2019 zu einem Arbeitsbesuch nach Wien. Er trifft Margarete Schramböck, Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, und Heinz Fassmann, Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, zu Gesprächen. Österreich ist ein sehr wichtiger Partner der Schweiz, dies namentlich in den Bereichen Handel sowie Bildung, Forschung und Innovation.
Die Innosuisse – Schweizerische Agentur für Innovationsförderung – hat per 1. Januar 2018 die Aufgaben der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) übernommen. Aus Sicht des Bundesrates ist dieser Transformationsprozess grundsätzlich auf. Das stellt der Bericht den der Bundesrat ins seiner Sitzung vom 22.März genehmigt hat fest. Die Förderung von Innovationsprojekten stellt das Kerngeschäft dar. 2018 konnten 239 neue Projekte bewilligt werden.
Seit der Einführung der zweijährigen beruflichen Grundbildung mit eidgenössischem Berufsattest EBA im Jahre 2004 sind 56 EBA-Grundbildungen geschaffen worden. Dies zeigt der Bericht «Einführung des Eidgenössischen Berufsattests – eine Bilanz», den der Bundesrat am 22. März 2019 verabschiedet hat. Sowohl die EBA-Lernenden wie auch die Ausbildungsverantwortlichen sind gemäss den Evaluationen mit den EBA-Angeboten zufrieden.
Der Schweizer Wissenschaftspreis Marcel Benoist wird 2019 im Bereich Mathematik, Natur- und Ingenieurwissenschaften verliehen. Die Forschungsgemeinschaft kann bis zum 8. April Nominationen einreichen. Wie es ist, zum Beispiel den eigenen Chef zu nominieren, erzählt Seraina Rüegger.
Im Januar hat der Bundesrat ein nationales Kompetenzzentrum für Cyber-Sicherheit ins Leben gerufen. Damit wurder der Sicherheit im Netz oberste Priorität eingeräumt. Die ETHZ und die EPFL unterstützen den nationalen Effort in Lehre und Forschung. Dazu gehört die Lancierung eines neuen gemeinsamen Master-Studiengangs «Cyber Security» ab Herbst 2019. Bundesrat Guy Parmelin kommentiert diese Lancierung. (Video)
Am Stand der Erdöl-Vereinigung in Halle 6 des Genfer Autosalons präsentiert die Empa nachhaltige Treibstoffe der Zukunft. Nicht nur Elektroautos oder Wasserstoff-Fahrzeuge können CO2-arm betankt werden, sondern selbst ein VW-Käfer Baujahr 1965, der den Stand ziert.
Bund, Kantone und Organisationen der Arbeitswelt verfolgen mit dem gemeinsamen Strategieprozess «Berufsbildung 2030» eine gezielte Weiterentwicklung der Berufsbildung. Ende 2018 hat das Steuergremium «Berufsbildung 2030» die Umsetzung erster konkreter Massnahmen gutgeheissen. Das Portal www.berufsbildung2030.ch gibt Einblick in den Stand der Arbeiten.
Die Weinlese 2018 fiel mit rund 111 Mio. Litern so hoch aus wie seit 2011 nicht mehr (+32 Mio. Liter; +40 % gegenüber Vorjahr). Ein Frühjahr ohne Spätfröste, ein trockener und heisser Sommer sowie eine sehr frühe Traubenreife zeichnen das aussergewöhnliche Weinjahr 2018 aus. Die für den Rebbau idealen Witterungsbedingungen ab Vegetationsbeginn bis zur besonders frühen Weinlese führten zu überdurchschnittlichen Erträgen von hervorragender Qualität.
Als neuer Landwirtschafts- und Wirtschaftsminister hat sich Bundesrat Guy Parmelin im Interview mit der Zeitschrift «Agrarforschung Schweiz» über seine Vision für die Zukunft der Schweizer Agrarforschung geäussert. Eine gute Finanzierung und ein vernünftiger Umgang mit den vorhandenen Ressourcen sind für ihn die wichtigsten Erfolgsfaktoren.
Der Bundesrat verzichtet auf eine Ergänzung der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) im Zusammenhang mit der kurzzeitigen Untermiete. Mit diesem Entscheid, den er in seiner Sitzung vom 8. März 2019 gefällt hat, reagiert er auf die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens.
Das Seco hat seine Projekte in der laufenden Botschaft über die Internationale Zusammenarbeit extern evaluieren lassen. Rund 85 Prozent der Projekte sind erfolgreich. Doch trotz hoher Relevanz sind die Resultate nicht immer dauerhaft. In einem Artikel im Magazin «Die Volkswirtschaft», das vom Seco veröffentlicht wird, werden die wichtigsten Schlussfolgerungen zusammengefasst.
Die Europäische Südsternwarte (European Southern Observatory, ESO) ist die führende europäische Organisation für astronomische Forschung. Mit ihren Teleskopen der Superlative in der Atacama-Wüste in Chile ermöglicht die ESO astronomische Spitzenforschung. Getragen wird die ESO durch 16 Länder, darunter die Schweiz. Am 5. und 6. März 2019 trifft sich das ESO-Ratskomitee unter Schweizer Präsidentschaft in Bern.
04.03.2019 Freihandelsabkommen
Ständerat sagt Ja zu Freihandelsabkommen mit Ecuador und Türkei
Der Ständerat hat das Freihandelsabkommen mit Ecuador mit 40 : 0 Stimmen klar gutgeissen. Auch der Erneuerung des bestehenden Abkommens mit der Türkei hat er zugestimmt. Einige Ratsmitglieder hatten Bedenken betreffend der Menschenrechtssituation in der Türkei. 13 Parlamentarier haben sich deshalb der Stimme enthalten. Mit 27 zu 1 hat der Ständerat das Abkommen schlussendlich gutgeheissen. Beide Geschäfte gehen nun noch in den Nationalrat.
Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt 1,5 Prozent und verbleibt damit auf demselben Stand wie der letztmals publizierte Satz. Dieser gilt für die Mietzinsgestaltung in der ganzen Schweiz. Da er sich im Vergleich zum Vorquartal nicht verändert hat, ergibt sich seit der letzten Bekanntgabe kein neuer Senkungs- oder Erhöhungsanspruch. Der Referenzzinssatz liegt seit 2. Juni 2017 bei 1,5 Prozent.
Das Bruttoinlandprodukt (BIP) der Schweiz wuchs im 4. Quartal 2018 um 0,2 %. Das verarbeitende Gewerbe entwickelte sich dynamisch und die Warenexporte
nahmen stark zu. Die Binnennachfrage hat dagegen stagniert. Für das Gesamtjahr 2018 beträgt das BIP-Wachstum 2,5 %.
Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» ohne Gegenvorschlag abzulehnen. In seiner am 27. Februar 2019 verabschiedeten Botschaft geht der Bundesrat auf die von der Initiative angesprochenen Befürchtungen ein. Die Schweiz hat jedoch mit ihrem Aktionsplan Pflanzenschutzmittel bereits grosse Anstrengungen zur Risikominderung unternommen, die im Rahmen der Agrarpolitik 22+ weiter intensiviert werden sollen.
Die Finalistinnen und Finalisten der Schweizer Kochkunst-Meisterschaft sind am 25. Februar 2019 im Kursaal in Bern zum Finale des Goldenen Kochs 2019 angetreten. Durch seine Teilnahme an diesem Wettbewerb unterstreicht Bundesrat Guy Parmelin, dass die Gastronomie für den Schweizer Tourismus und somit für einen bedeutenden Wirtschaftszweig unseres Landes einen wichtigen Trumpf darstellt. Goldener Koch
Rund zwei Drittel der erwachsenen Weltbevölkerung können Laktose (Milchzucker) nicht verdauen, weil ihnen die Laktase fehlt. Die Betroffenen wissen in der Regel nicht, ob ihr Körper den in Milchprodukten enthaltenen Milchzucker aufnehmen kann. Nun haben Forschende von Agroscope, - das Kompetenzzentrum des Bundes für landwirtschaftliche Forschung -, und dem Universitätsspital Lausanne (CHUV) herausgefunden, wie man nachweist ob der Organismus Laktose verdauen kann. Die neue Methode wird patentiert.
Mit acht Massnahmen will der Bundesrat die Anzahl Zulassungen zum Zivildienst substanziell senken. Am 20. Februar hat er eine entsprechende Botschaft zur Anpassung des Zivildienstgesetzes (ZDG) an das Parlament verabschiedet. Bundesrat Parmelin hat diese Massnahmen den Medien vorgestellt.
Der Bundesrat hat am 13. Februar 2019 die Botschaft Standortförderung 2020–2023 verabschiedet. Mit deren Instrumenten will der Bundesrat zur digitalen Transformation der Wirtschaft beitragen und damit die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft steigern. Dabei beantragt er CHF 373,1 Millionen Franken. Im Mittelpunkt stehen die KMU-Politik, die Tourismus- und Regionalpolitik sowie die Aussenwirtschaftsförderung.
Am 15. Februar 2019 fand in Bern das jährliche Arbeitstreffen zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem deutschen Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) statt. Die Delegationen wurden von Botschafter Mauro Moruzzi beziehungsweise von Susanne Burger, Leiterin der Abteilung Europäische und internationale Zusammenarbeit im BMBF, angeführt.
Der Bundesrat hat am 13. Februar 2019 den Bericht „Grenzüberschreitende Investitionen und Investitionskontrollen“ gutgeheissen. Dieser zeigt auf, dass die Einführung einer Investitionskontrolle derzeit keinen Nutzen für die Schweiz böte. Eine Beschränkung des Kapitalflusses in die Schweiz würde die administrative Belastung erhöhen, Unsicherheit schüren und die Attraktivität der Schweiz schwächen. Der Bundesrat will ein Monitoring durchführen und den Bericht zu gegebener Zeit aktualisieren.
Die Schweiz und das Vereinigte Königreich stellen die Beibehaltung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union («Brexit») sicher. Bundesrat Guy Parmelin und der britische Minister für internationalen Handel Liam Fox haben am 11. Februar 2019 in Bern ein bilaterales Handelsabkommen unterzeichnet. (VIDEO)
Mit dem Amt als Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung übernimmt Bundesrat Guy Parmelin das Präsidium der Marcel Benoist Stiftung. Diese vergibt jährlich den renommiertesten Wissenschaftspreis der Schweiz, welcher mit 250'000 Franken dotiert ist. In diesem Jahr wird der Preis im Bereich der Mathematik, der Natur- und der Ingenieurwissenschaften vergeben. Vorschläge können ab sofort eingereicht werden.
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