Mit dem «Square Kilometre Array», dem empfindlichsten Radioteleskop des 21. Jahrhunderts, soll die Entstehung der ersten Sterne und Galaxien erforscht werden. Betrieben wird es von der internationalen Organisation «Square Kilometre Array Observatory» (SKAO). Nach dem Entscheid des Parlaments, die erforderlichen Mittel für eine Vollmitgliedschaft bis 2030 bereitzustellen, hat der Bundesrat am 17. Dezember 2021 den Beitritt der Schweiz zum SKAO beschlossen.
Bundespräsident Guy Parmelin ist am Montagabend, 29. November 2021, in Genf mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokayev zusammengekommen. Im Rahmen des Treffens wurden zwei Abkommen unterzeichnet, die den Handel zwischen beiden Ländern fördern. Die offiziellen Gespräche waren den Wirtschaftsbeziehungen, der Zusammenarbeit beider Länder in den internationalen Organisationen und globalen Fragen gewidmet.
Bundespräsident Guy Parmelin und der vietnamesische Präsident Nguyễn Xuân Phúc haben am Freitag, 26. November 2021, auf dem Landgut Lohn die engen Bande gewürdigt, die seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 50 Jahren zwischen der Schweiz und Vietnam entstanden sind. Beide Seiten betonten die Absicht, die Beziehungen in den kommenden Jahren weiter zu vertiefen.
Das BIP der Schweiz wuchs zuletzt um 1,7 %, nach 1,8 % im 2. Quartal.* Dank weiteren Lockerungen der Corona-Massnahmen stieg die Wertschöpfung in den betreffenden Dienstleistungsbranchen sprunghaft an. Der private Konsum wuchs entsprechend kräftig. Insgesamt lag das BIP im 3. Quartal mehr als 1 % über dem Vorkrisenniveau des 4. Quartals 2019.
Der Bundesrat hat am 24. November 2021 die neue Strategie zur Aussenwirtschaftspolitik verabschiedet. Die Welt hat sich seit der Jahrtausendwende tiefgreifend verändert. Mit der Überarbeitung seiner bisherigen Aussenwirtschaftsstrategie geht der Bundesrat auf diese ökonomischen, umwelt-, gesellschafts- und geopolitischen Entwicklungen ein. Die Strategie dient dem Bund für die kommenden Jahre als mittel- bis langfristiger Kompass für seine Aussenwirtschaftspolitik.
Im Beisein von Bundespräsident Guy Parmelin haben Matthias Egger, Präsident des Schweizerischen Nationalfonds, und Sethuraman Panchanathan, Präsident der amerikanischen National Science Foundation, eine Absichtserklärung unterzeichnet. Damit schaffen die beiden Organisationen die Basis für eine langfristige Zusammenarbeit in der Forschungsförderung.
Bundespräsident und WBF-Vorsteher Guy Parmelin unterzeichnete am 18. November 2021 in Washington ein neues Memorandum of Understanding über die Zusammenarbeit im Bereich Berufsbildung zwischen der Schweiz und den USA. Die Vereinbarung bedeutet eine Intensivierung des entsprechenden Wissens- und Informationsaustausches zwischen öffentlichen und privaten Bildungs- und Wirtschaftsakteuren aus der Schweiz und den USA.
Mit einer neuen Regelung im UWG sollen in Verträgen zwischen Online-Buchungsplattformen und Beherbergungsbetrieben Preisbindungsklauseln verboten werden. Dies hat der Bundesrat am 17. November 2021 entschieden.
Der Bundesrat hat am 10. November 2021 die neue Tourismusstrategie des Bundes verabschiedet. Diese bildet die Grundlage für die Tourismuspolitik des Bundes und setzt die Stossrichtung der bisherigen, bewährten Strategie fort. Mit der neuen Tourismusstrategie wird insbesondere der Beitrag der Tourismuspolitik zur nachhaltigen Entwicklung des Tourismus gestärkt. Ein weiterer Schwerpunkt wird auf die Weiterentwicklung der Investitionsförderung des Bundes gelegt.
Bundespräsident Guy Parmelin hat die Schweiz am «World Leaders Summit» der UNO-Klimakonferenz COP26 in Glasgow (UK) vertreten. Er betonte, dass die aktuellen Bemühungen bei Weitem nicht ausreichend seien, um die Erwärmung des Weltklimas auf einen Zuwachs von maximal 1,5 Grad zu begrenzen, wie es das Übereinkommen von Paris verlangt. An der COP26 sollen letzte noch offene Umsetzungsregeln des 2015 beschlossenen Klima-Übereinkommens vereinbart werden.
Auf seiner Nahost-Reise ist Bundespräsident Guy Parmelin am Freitag, 29. Oktober, mit hochrangigen Vertretern der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) zusammengekommen. Seine Gesprächspartner waren Finanzminister Scheich Rashid bin Hamdan Al Maktoum, der Minister für Toleranz und Expo-Generalkommissar Scheich Nayan bin Mubarak Al Nahyan sowie Wirtschaftsminister Abdullah bin Touq Al Marri.
Bundespräsident Guy Parmelin ist am Donnerstag, 28. Oktober 2021, in Israel und im besetzten palästinensischen Gebiet mit den jeweiligen Präsidenten sowie Regierungsvertretern zusammengekommen. Bei den Gesprächen standen insbesondere die bilaterale Zusammenarbeit in wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Hinsicht und die Friedensförderung der Schweiz auf der Traktandenliste.
Bundespräsident Guy Parmelin ist am Donnerstag, 28. Oktober 2021, in Israel und im besetzten palästinensischen Gebiet mit den jeweiligen Präsidenten sowie Regierungsvertretern zusammengekommen. Bei den Gesprächen standen insbesondere die bilaterale Zusammenarbeit in wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Hinsicht und die Friedensförderung der Schweiz auf der Traktandenliste.
Die Schweiz gilt beim EU-Rahmenprogramm «Horizon Europe» bis auf Weiteres als nicht assoziiertes Drittland. In diesem Status können Forschende und Innovatoren in der Schweiz an rund zwei Dritteln des Programms teilnehmen. Sie erhalten aber keine Finanzierung der Europäischen Kommission. Am 20. Oktober 2021 hat der Bundesrat das WBF mit der direkten Finanzierung der betroffenen Akteure beauftragt und die dafür notwendigen Kreditverschiebungen genehmigt.
Bundespräsident Guy Parmelin und Sportministerin Viola Amherd empfingen am 18. Oktober 2021 die Schweizer Medaillen- und Diplomgewinnerinnen und -gewinner der Olympischen Spiele sowie der Paralympics 2021 in Tokio in der Sport-Toto-Halle in Magglingen. Mit dabei waren zahlreiche weitere Angehörige der Delegation und Gäste.
Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), haben am 15. Oktober die georgische Präsidentin Salome Zourabichvili im Landgut Lohn empfangen. Es handelte sich um den ersten präsidialen Besuch aus Georgien in der Schweiz.
Bundespräsident Guy Parmelin hat am 12. Oktober 2021 am G20-Ministertreffen im italienischen Sorrento zum Thema Handel und Investitionen teilgenommen. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und gesundheitlichen Krise im Zusammenhang mit Covid-19 kamen die Ministerinnen und Minister überein, das regelbasierte multilaterale Handelssystem zu stärken.
« Die OLMA ist mehr als nur eine Messe. Sie stärkt die Verbindung zwischen Stadt und Land und zwischen der Landwirtschaft und den Konsumenten. Letztes Jahr haben wir diesen Ort der Begegnung vermisst, und deshalb freue ich mich umso mehr, sagen zu können: endlich wieder OLMA! »
Registrierte Arbeitslosigkeit im September 2021- Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende September 2021 120’294 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 6’061 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 2,7% im August 2021 auf 2,6% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 28’266 Personen (-19,0%).
Das landwirtschaftliche Einkommen ist im vergangenen Jahr gegenüber 2019 um 6,7 Prozent gestiegen. Neu liegt es bei durchschnittlich 79 200 Franken pro Betrieb. Dies zeigen die neusten Zahlen von Agroscope. Die Entwicklung hat drei wichtige Gründe: Der Schweinemarkt hat sich weiter erholt. Die inländische Nachfrage nach Lebensmitteln aus der Schweiz nahm wegen der COVID-19-Pandemie zu. Das gute Wetter kam dem Pflanzenbau zugute.
Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrat Ignazio Cassis haben während der hochrangigen Woche zur Eröffnung der 76. Session der UNO-Generalversammlung in New York verschiedene thematische Schwerpunkte setzen können.
Die Konjunkturerholung sollte sich wie erwartet fortsetzen, allerdings zunächst etwas weniger dynamisch als bisher prognostiziert. Die Expertengruppe senkt ihre Wachstumsprognose für 2021 auf 3,2 % (Sportevent-bereinigt). Damit würde die Schweizer Wirtschaft immer noch deutlich überdurchschnittlich wachsen. 2022 sollte sich das Wachstum auf 3,4 % beschleunigen.
Am 14. September 2021 empfing Bundespräsident Guy Parmelin den emiratischen Bildungsminister Hussain bin Ibrahim Al Hammadi zu einem Höflichkeitsbesuch. Zuvor fand ein Arbeitstreffen des Ministers mit der Staatssekretärin für Forschung, Bildung und Innovation, Martina Hirayama, statt. Im Zentrum der Gespräche stand das Schweizer Berufsbildungssystem sowie die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung und Innovation. Dabei war auch die Expo in Dubai ein Thema.
Bundespräsident Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), führte am 13. September 2021 eine virtuelle Gesprächsrunde mit dem ASEAN-Generalsekretär und mehreren Wirtschaftsministern der ASEAN-Mitgliedstaaten. Der Dialog hatte zum Ziel, Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu identifizieren.
Bern, 13. September 2021 – Thomas Berger von der Universität Bern wird für seine innovativen Beiträge zur Entwicklung von internetbasierten Psychotherapien mit dem Schweizer Wissenschaftspreis Marcel Benoist ausgezeichnet. Den Schweizer Wissenschaftspreis Latsis, der an Nachwuchsforschende bis 40 Jahre vergeben wird, erhält Nicola Aceto von der ETH Zürich für seine herausragende Forschung zur Bekämpfung von Tumormetastasen.
Wiederaufnahme der hochrangigen persönlichen Kontakte mit RumänienDer rumänische Präsident Klaus Iohannis ist am Donnerstag, 9. September 2021, bei einem offiziellen Besuch in der Schweiz mit Bundespräsident Guy Parmelin zusammengekommen. An den Gesprächen im Landgut Lohn nahmen auch Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und der rumänische Aussenminister Bogdan Aurescu teil.
Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Juli 2021 128’279 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 3’542 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 2,8% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 20’591 Personen (-13,8%).
Wir sind hier im Kanton Waadt, auf dem Glacier 3000 im Herzen des Diablerets-Massivs. Hier in meinem Kanton bin ich nah an meinen Wurzeln. Von hier aus sehe ich bei wolkenlosem Himmel in alle Himmelsrichtungen, in die Kantone Bern und Wallis und damit in andere Regionen...
Am Tag nach der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Tokio ist Bundespräsident Guy Parmelin mit dem japanischen Premierminister Yoshihide Suga zusammengekommen. Im Zentrum des Gesprächs am Samstag, 24. Juli 2021, standen die enge Zusammenarbeit beider Länder in Handel und Forschung sowie globale Themen.
Bundespräsident Guy Parmelin reist vom 22. bis am 25. Juli nach Japan. Er wird mit Premierminister Yoshihide Suga und Aussenminister Toshimitsu Motegi zusammenkommen. Zum Programm gehört zudem ein hybrider Anlass, mit dem von Tokio aus die Etablierung eines neuen Konsulats der Schweiz in Osaka angekündigt wird. Am Freitag, 23. Juli, nimmt der Bundespräsident an der Eröffnung der Olympischen Spiele teil. Im Vorfeld der Eröffnung ist ein Empfang durch Kaiser Naruhito geplant.
Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Juni 2021 131’821 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 11’145 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3,1% im Mai 2021 auf 2,8% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 18’468 Personen (-12,3%).
In Island nahm Bundespräsident Guy Parmelin am 6. und 7. Juli 2021 an einem informellen Ministertreffen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) teil. Ausserdem wurde er von Präsident Gudni Jóhannesson empfangen.
Bundespräsident Guy Parmelin und die Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Staaten sind am Montag, 28. Juni 2021, zum jährlichen Sechsertreffen zusammengekommen. Der Anlass findet in Potsdam statt und dauert noch bis Dienstag. Zentrale Inhalte sind aktuelle innen- und aussenpolitische Prioritäten der Teilnehmerländer sowie der Klimawandel und die Forschung.
15.06.2021 Genf
Gipfel USA – Russland und bilaterale Treffen mit der Schweiz
Am 16. Juni haben sich US-Präsident Joseph R. Biden, Jr. und der russische Präsident Wladimir Putin in Genf getroffen. Bundespräsident Guy Parmelin nahm am Auftakt des Gipfels teil und traf beide Präsidenten zu bilateralen Gesprächen.
Zum Auftakt seines Präsidialbesuchs in Schweden ist Bundespräsident Guy Parmelin am Montag, 14. Juni 2021, von König Carl XVI. Gustaf empfangen worden. Anschliessend standen separate Gespräche mit Premierminister Stefan Löfven, Unternehmens-, Industrie- und Innovationsminister Ibrahim Baylan und der Ministerin für höhere Bildung und Forschung, Matilda Ernkrans, auf dem Programm sowie ein Höflichkeitsbesuch bei Parlamentspräsident Andreas Norlén.
Bundespräsident Guy Parmelin ist bei seinem Besuch in Slowenien am Mittwoch, 9. Juni 2021, mit Präsident Borut Pahor zusammengekommen. Ausserdem führte der Bundespräsident Gespräche mit Premierminister Janez Janša, Wirtschafts- und Technologieminister Zdravko Počivalšek und Parlamentspräsident Igor Zorčič.
Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Mai 2021 142’966 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 8’313 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3,3% im April 2021 auf 3,1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 13’032 Personen (-8,4%).
Mit dem «Square Kilometre Array», dem empfindlichsten Radioteleskop des 21. Jahrhunderts, soll die Entstehung der ersten Sterne und Galaxien erforscht werden. Betrieben wird es von der internationalen Organisation «Square Kilometre Array Observatory» (SKAO). Damit sich die Schweiz bis 2030 am SKAO beteiligen kann, beantragt der Bundesrat dem Parlament, den bereits bewilligten Verpflichtungskredit zu erhöhen.
Die Covid-19-Pandemie hat die Kontrolltätigkeit der Vollzugsstellen im Rahmen der flankierenden Massnahmen (FlaM) und des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit (BGSA) erschwert. Aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen verfehlten sie die Vorgaben knapp. Gleichzeitig blieben die Verstossquoten im Vorjahresvergleich praktisch unverändert, wie die vom SECO publizierten Berichte für das Jahr 2020 zeigen.
Das BLW veröffentlicht heute die Gesuche um Eintragung des Jambon de la Borne und des Boutefas als geschützte Ursprungsbezeichnungen (GUB). Der Jambon de la Borne und der Boutefas sind zwei typische und einzigartige Wurstprodukte, und dies nicht nur aufgrund ihrer Herkunft und ihrer Geschichte, sondern auch aufgrund ihrer Herstellung, ihrer Qualität und ihres Geschmacks. Dank der Eintragung als GUB können ihr Ruf und ihre ausgezeichnete Qualität geschützt werden.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai 2021 über die Auswirkungen der Öffnungsschritte auf die Wirtschaft diskutiert. Mit der schrittweisen Rückkehr zur Normalität in sämtlichen Wirtschaftsbereichen sollen auch in der Wirtschaftspolitik die ordentlichen und bewährten Instrumente wieder zur Anwendung kommen. Der Bundesrat sieht dafür eine Transitionsstrategie mit drei Stossrichtungen vor: Normalisierung, Begleitung des Strukturwandels, Revitalisierung.
Nach dem pandemiebedingten Tief steht der Tourismussektor in diesem Jahr vor einer Erholung. Zumindest Inlandstouristen und Reisende aus dem europäischen Ausland werden gemäss der KOF-Prognose schon bald zurückkehren. Dagegen sind die Aussichten auf eine Normalisierung bei Fern- und Geschäftsreisenden trübe.
Finanztransaktionen, die für die Arbeit von humanitären Organisationen in Myanmar erforderlich sind, sollen erleichtert werden. Dies hat der Bundesrat am 19. Mai 2021 entschieden. Zu diesem Zweck wird die Verordnung über Massnahmen gegenüber Myanmar angepasst. Die Änderung tritt am 15. Juni 2021 in Kraft.
98,7 % der entlassenen Zivis hatten alle Diensttage geleistet
Auch im Pandemie-Jahr 2020 stellte das Bundesamt ZIVI den konsequenten Vollzug des Zivildienstes sicher. Der Anteil von Zivis, die mit 0 Restdiensttagen entlassen wurden, belegt dies und zeigt, dass Zivis auch 2020 ihre Dienstpflicht zum weitaus grössten Teil mit hohem Verantwortungsbewusstsein und vorausschauender Planung wahrnahmen. 4698 der 4760 Zivis (98,7 %), die per 31.12.2020 ordentlich entlassen wurden, hatten sämtliche bei der Zulassung verfügten Diensttage geleistet (2019: 98,6 %).
Die Schweiz verstärkt die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) in Entwicklungsländern. In den kommenden fünf Jahren werden 25 Millionen Franken für die bilaterale Zusammenarbeit eingesetzt, wie der Bundesrat am 12. Mai 2021 beschlossen hat.
Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende April 2021 151’279 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 6’689 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3,4% im März 2021 auf 3,3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 2’134 Personen (-1,4%).
Bundespräsident Guy Parmelin hat am 5. Mai 2021 die Tourismusbranche zum fünften Tourismusgipfel empfangen. Er informierte über die strategische Ausrichtung der Tourismuspolitik des Bundes ab 2022. Die Bewältigung der Covid-19-Krise wird einen Schwerpunkt bilden. Der Bundespräsident beabsichtigt, ein Recovery Massnahmenpaket zur Wiederbelebung der touristischen Nachfrage sowie zum Erhalt der Innovationstätigkeit der Tourismusunternehmen umzusetzen.
Die Stimmung der Schweizer Haushalte wird besser. Gemäss der April-Umfrage haben sich insbesondere die Erwartungen für die allgemeine Wirtschaftsentwicklung aufgehellt. Auch die Neigung zu grösseren Anschaffungen ist gestiegen.
Daniel Risch, der neue Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, ist am Donnerstag, 22. April 2021, in Bern mit Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrat Ueli Maurer zusammengekommen. Beim ersten offiziellen Besuch des seit Ende März amtierenden Regierungschefs in Bern würdigten beide Seiten die enge Verbundenheit und betonten, dass sich die Zusammenarbeit auch in Krisenzeiten bewähre.
Der Bundesrat hat am 21. April 2021 entschieden, den Zugang der Schweizer Wirtschaft zu bedeutenden ausländischen Infrastrukturprojekten weiter zu verbessern. Im Fokus stehen der Ausbau der Koordination zwischen der Schweizer Industrie und den relevanten Stellen der Bundesverwaltung sowie den Förderinstrumenten des Bundes. Weiter geht es um die gezielte Identifikation von Geschäftsmöglichkeiten sowie die effiziente Zusammenführung der ausländischen Nachfrage und des Schweizer Angebots.
Je älter die Befragten, desto besser kennen und befolgen sie die Empfehlungen zum Notvorrat. Erfahrungen aus dem ersten Lockdown können mithelfen, dass künftig mehr Vorräte angelegt werden.
Am 13. Juni 2021 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über das Covid-19-Gesetz. Mit diesem Gesetz können die von der Coronakrise betroffenen Menschen und Unternehmen sowie die Kultur, den Sport und die Medien während der Coronapandemie finanziell unterstützt werden.
07.04.2021 Soziale Medien
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Bundespräsident Guy Parmelin empfing am 1. April 2021 den Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation ILO, Guy Ryder. Im Beisein von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden unterzeichneten sie das neue Abkommen der Schweiz über die Entwicklungszusammenarbeit mit der ILO. Der Bundespräsident gab zudem bekannt, dass die Schweiz der «Allianz 8.7» beigetreten ist, einer globalen Plattform zur Bekämpfung von Kinderarbeit, Zwangsarbeit und Menschenhandel.
Bundespräsident und Wirtschaftsminister Guy Parmelin und Finanzminister Ueli Maurer haben am 31. März 2021 in Bern den französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire zu einem Arbeitstreffen getroffen. Themen des Austauschs waren die wirtschafts- und finanzpolitische Lage im Zuge der Corona-Pandemie sowie bilaterale und multilaterale Steuerfragen und gemeinsame Infrastruktur-Finanzierungen.
Der Bundesrat hat am 23. März 2021 seine Empfehlungen zu den Volksinitiativen «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung» und «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» erläutert. Beide Volksbegehren würden die Ernährungssicherheit und die Lebensmittelproduktion in der Schweiz schwächen. Sie würden Arbeitsplätze gefährden und zu einer Verlagerung der Umweltbelastung ins Ausland führen. Der Bundesrat lehnt daher beide Vorlagen ab.
Der Bundesrat hat am 19. März 2021 das vereinfachte Verfahren für Kurzarbeitsentschädigung (KAE) sowie die Aufhebung der Karenzzeit bis am 30. Juni 2021 verlängert. Die entsprechenden Änderungen der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung treten am 1. April 2021 in Kraft.
Mit dem Förderschwerpunkt «Einfach besser!... am Arbeitsplatz» unterstützt der Bund Weiterbildungen von Arbeitnehmenden im Bereich Grundkompetenzen. Nach zweieinhalb Jahren Laufzeit hat das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI die Massnahme evaluieren lassen und den Bundesrat darüber informiert, dass Erwerbstätige und Betriebe die finanzielle Unterstützung arbeitsplatzorientierter Weiterbildung grossmehrheitlich positiv beurteilen.
Konjunkturprognose der Expertengruppe des Bundes – März 2021. Die Expertengruppe bestätigt im Wesentlichen ihre bisherige Einschätzung. Zwar dürfte das BIP im laufenden 1. Quartal zurückgehen. Die Lockerung der Corona-Massnahmen sollte anschliessend aber zu einer zügigen Erholung führen. Die Unsicherheit bleibt aussergewöhnlich gross.
Registrierte Arbeitslosigkeit im Februar 2021 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Februar 2021 167’953 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 1’800 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3,7% im Januar 2021 auf 3,6% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 50’131 Personen (+42,5%).
Am 5. März des vergangenen Jahres starb die erste Person in der Schweiz an Covid-19. Viele Erkrankte leiden an Spätfolgen. Und Tausende haben ihre Arbeit und zuweilen auch die Hoffnung verloren. Bundespräsident Guy Parmelin lädt zu einer Schweigeminute ein. Danach werden im ganzen Land die Kirchenglocken läuten.
Bundespräsident Guy Parmelin ist am Dienstag, 2. März 2021, in Wien mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zusammengekommen. Es handelt sich um die erste Auslandsreise von Bundespräsident Parmelin in seinem Amtsjahr. Die Präsidialreise setzt die zwischen der Schweiz und Österreich gepflegte Erstbesuchs-Tradition fort und betont die freundnachbarschaftlichen Beziehungen. Diese sollen in Zukunft durch den Abschluss einer strategischen Partnerschaft noch vertieft werden.
Im 4. Quartal verlangsamte sich das BIP-Wachstum der Schweiz auf 0,3 %, nach 7,6 % im 3. Quartal.* Grosse Einbussen erlebten jene Dienstleistungsbranchen, welche direkt durch die verschärften Eindämmungsmassnahmen betroffen waren. In anderen Bereichen setzte sich die Erholung fort. Insgesamt wirkte sich die zweite Corona-Welle bis Ende 2020 deutlich weniger auf die Wirtschaft aus als die erste im vergangenen Frühjahr.
Die Schweiz beteiligt sich mit 24,8 Millionen Franken an der Wiederauffüllung des Asiatischen Entwicklungsfonds. Das hat der Bundesrat am 24. Februar 2021 entschieden. Die Gelder werden eingesetzt, um die Armut zu bekämpfen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern, an der alle Bevölkerungsschichten teilhaben. Ferner sollen damit die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise in den ärmsten Ländern Asiens gemindert werden.
Der Bundesrat hat am 17. Februar 2021 die Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation ans Parlament verabschiedet. Im Zentrum der Vorlage steht die Erhöhung des Handlungsspielraums und der Flexibilität von Innosuisse, der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung, unter anderem bei der Förderung von Innovationsprojekten und Start-ups. Weitere Anpassungen betreffen die Reserven der Innosuisse und des Schweizerischen Nationalfonds.
Dank Freihandelsabkommen (FHA) haben Schweizer Firmen im Jahr 2019 importseitig insgesamt über 2 Mrd. Franken an Zöllen gespart. Am stärksten profitierten dabei die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit 1'134 Mio. Franken, wie Auswertungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO in Zusammenarbeit mit der Universität St. Gallen aufzeigen. Über 140'000 Firmen machten von tieferen Importzöllen im Rahmen eines FHA Gebrauch. Rund 55'000 Firmen nutzten gar bei jeder Transaktion ein FHA.
Der Detailhandel hat im Jahr 2020 mit Lebensmitteln einen Rekordumsatz von knapp 30 Milliarden Franken erwirtschaftet. Das entspricht einem Plus von über elf Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Durchschnitt gab ein Schweizer Privathaushalt 7’680 Franken für Nahrungsmittel und Getränke aus. Jeder zehnte Franken wurde für ein Bio-Produkt aufgewendet.
Registrierte Arbeitslosigkeit im Januar 2021 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Januar 2021 169’753 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 6’208 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3,5% im Dezember 2020 auf 3,7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 48’735 Personen (+40,3%).
Bundespräsident Guy Parmelin hat heute zusammen mit Bundesrat Ueli Maurer und Bundesrat Alain Berset Vertreter und Vertreterinnen der Tourismusbranche sowie der Kantone zu einem virtuellen Tourismusgipfel empfangen. Der Austausch diente dazu, die aktuelle Situation und die weiteren Aussichten für den Tourismus zu analysieren sowie die Massnahmen zur Krisenbewältigung mit Fokus auf die Härtefallmassnahmen zu diskutieren.
Die Stimmung der Schweizer Haushalte bleibt im Januar eingetrübt. Gegenüber Oktober haben sich insbesondere ihre Erwartungen etwas verschlechtert. Sämtliche Teilindizes liegen weiterhin deutlich unter dem langfristigen Mittelwert. Der Index der Konsumentenstimmung liegt im Januar 2021 bei −15 Punkten und verharrt damit deutlich unter seinem langjährigen Mittelwert (−5 Punkte). Im Vergleich zur Umfrage von Oktober (−13 Punkte) hat sich die Stimmung leicht verschlechtert.
Der Bundesrat hat am 3. Februar 2021 ein neues Nationales Forschungsprogramm zum Thema «Advancing 3R – Tiere, Forschung und Gesellschaft» lanciert. Hauptziele des Programms sind die Reduktion der Anzahl Tierversuche in der wissenschaftlichen Forschung, die Verbesserung von Tierversuchen sowie die Erarbeitung von Grundlagen zu ethischen und gesellschaftlichen Aspekten in diesem Bereich. Das mit 20 Millionen Franken dotierte Programm dauert fünf Jahre.
Auf Einladung von Bundespräsident Guy Parmelin hat am 29. Januar 2021 ein virtuelles informelles Ministertreffen zu Themen der Welthandelsorganisation (WTO) stattgefunden. Teilgenommen haben die für die WTO zuständigen Ministerinnen und Minister und der Stellvertretende Generaldirektor der WTO, Alan Wolff. Die Teilnehmenden erörterten, namentlich auch im Lichte der COVID-19 Pandemie, die handelspolitischen Herausforderungen und Prioritäten im Hinblick auf die zwölfte WTO-Ministerkonferenz.
Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 die im Dezember 2020 eingeführten Änderungen des Covid-19-Gesetzes umgesetzt und den bereits bestehenden Massnahmenkatalog im Bereich Kurzarbeit erweitert.
Forschende von Agroscope befragten Leiterinnen und Leiter von Gemeinschaftsalpen zum ökonomischen und sozialen Erfolg ihrer Betriebe. Es zeigte sich: Gemeinschaftsalpen sind erfolgreicher, wenn sie durch politische Gemeinden geführt werden oder sich im Tourismus engagieren.
Der Bundesrat hat am 13. Januar 2021 die Bedingungen gelockert, die ein Unternehmen erfüllen muss, um Härtefallhilfe zu erhalten. Unter anderem gelten Betriebe, die seit dem 1. November 2020 insgesamt während mindestens 40 Kalendertagen behördlich geschlossen werden, neu ohne Nachweis eines Umsatzrückgangs als Härtefall. Zudem können neu auch 2021 erfolgte Umsatzrückgänge geltend gemacht werden.
Der Bundesrat hat am 18. Dezember 2020 das summarische Verfahren für Kurzarbeitsentschädigung (KAE) nochmals bis am 31. März 2021 verlängert. Die entsprechenden Änderungen der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung treten am 1. Januar 2021 in Kraft. Zudem befinden sich bereits weitere Anpassungen der Verordnung in Konsultation. Diese erfolgen im Zusammenhang mit der kürzlich vom Parlament verabschiedeten Änderung im Covid-19-Gesetz.
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