« Mark Twain affirmait que le secret, pour avancer, c’est de démarrer. Aussi, à la veille de cette nouvelle année, je souhaite aux habitantes et aux habitants de notre pays l’ardeur nécessaire aux réalisations marquantes, et surtout la santé indispensable à cette étincelle. Je forme le vœu d’une Suisse vaillante, entreprenante et innovante, pour le bien-être de tous. »
Mit den Härtefallhilfen wurden Unternehmen unterstützt, die während der Corona-Pandemie bedeutende Umsatzeinbussen erlitten haben. Der Bundesrat zeigt in seinem am 22. Dezember 2023 verabschiedeten Bericht, dass sich dieses Instrument bewährt und den Unternehmen eindeutig dabei geholfen hat, die Krise zu überstehen. Insgesamt wurden mehr als 35 000 Unternehmen mit rund 5,3 Milliarden Franken unterstützt.
Der Bundesrat hat am 15. Dezember 2023 die Botschaft für ein Investitionsprüfgesetz verabschiedet. Er erfüllt damit einen Auftrag des Parlaments. Der Fokus der Investitionsprüfung wird auf staatlich kontrollierte Investoren sowie auf inländische Unternehmen gelegt, die in einem besonders kritischen Bereich tätig sind.
Nach den Bundesratswahlen vom 13. Dezember 2023 hat der Bundesrat die Departementsverteilung vorgenommen. Bundesrat Guy Parmelin wird weiterhin das WBF leiten.
Der Bundesrat verfolgt die auf internationaler Ebene geführten Diskussionen zum Umgang mit sanktionierten russischen Vermögenswerten weiterhin genau, namentlich die gesetzgeberischen Entwicklungen innerhalb der Europäischen Union (EU). Er hat das WBF und das EDA beauftragt, die bereits begonnenen Analysen von zwei EU-Richtlinien abzuschliessen, sobald die definitiven Texte veröffentlicht sind, und ihm die Ergebnisse vorzulegen.
09.12.2023 Arosa Humorfestival
Arosa Humorfestival: Humorfestival und Selbstironie
Mit grosser Freude und einem guten Sinn für Spass war der Vorsteher des WBF am Samstag, 9. Dezember in Graubünden zu Gast am berühmten «Arosa Humorfestival». Auf dem Programm standen Selbstironie, gute Laune und Unkonventionelles. Die Anwesenheit von Guy Parmelin als Tourismusminister wurde sehr geschätzt, da solche Anlässe für die Regionalentwicklung von grosser Bedeutung sind. Zudem hatte er die Gelegenheit, sich in diesem lockeren Rahmen mit den lokalen Behörden, Kunstschaffenden sowie Personen aus dem Publikum auszutauschen. Und – last but not least – durfte er die bekannte Humorschaufel aus feinstem Aroser Eis entgegennehmen.
Der Bundesrat hat am 8. Dezember 2023 den Bericht über die Mineralölsteuerrückerstattung zur Kenntnis genommen. Die Überprüfung wurde vor dem Hintergrund der laufenden Revision des CO2-Gesetzes und internationaler klima- und handelspolitischer Entwicklungen in Auftrag gegeben. Der Bundesrat beschloss, die Rückerstattungen zugunsten bestimmter Branchen unverändert beizubehalten.
Registrierte Arbeitslosigkeit im November 2023 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende November 2023 98’011 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 4’448 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 2,0% im Oktober 2023 auf 2,1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 6’684 Personen (+7,3%).
Im internationalen Vergleich schneiden die 15-jährigen Jugendlichen in der Schweiz in Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften gut bis sehr gut ab. In allen drei getesteten Kompetenzbereichen liegt die Schweiz über dem OECD-Durchschnitt. Die besten Testergebnisse erreichen die 15-Jährigen in der Schweiz in Mathematik, wie die aktuelle PISA-Studie zeigt.
Die Massnahme einer vorübergehenden Spannungserhöhung der Gemmileitung im Fall einer drohenden Strommangellage ist bereit. Nach erfolgreicher Testphase im letzten Winter kann bei der Höchstspannungsleitung Bickigen-Chippis nun bei Bedarf innert weniger Tage die Spannung erhöht werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. November 2023 die Entwürfe der dazu nötigen Verordnungen zur Kenntnis genommen.
Am 28. November hat sich Bundesrat Guy Parmelin mit Vertreterinnen und Vertretern der Exportwirtschaft getroffen. Im Fokus standen die geopolitischen Spannungen und deren Auswirkungen auf die Schweiz sowie die aktuellen Entwicklungen rund um das Thema Freihandel.
Der Bundesrat hat sich am 22. November 2023 mit der Problematik der steigenden Mieten befasst. Er beschloss, mit gezielten, kurzfristig umsetzbaren Massnahmen einen Beitrag zu leisten, um diese Entwicklung etwas zu dämpfen. Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) wurde beauftragt, eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage für eine Verordnungsrevision vorzubereiten. Zudem soll es wissenschaftlich überprüfen lassen, ob das geltende Modell für Mietzinsanpassungen noch zeitgemäss ist.
21.11.2023 25 Jahre HES-SO
25 Jahre HES-SO
Die FH Westschweiz (HES-SO) feiert ihr 25-jähriges Bestehen. Deshalb war ich in Delsberg, wo ich die Synergien, die dank der Fachhochschulen auf höchstem Niveau in der Schweizer Bildungslandschaft zwischen Theorie und Praxis entstanden sind, würdigen konnte. Die FH sind ein Motor für unsere Regionen und Pioniere für eine innovative Wirtschaft!
16.11.2023 Staatsbesuch
Staatsbesuch von Präsident Emmanuel Macron
Am Rande des Staatsbesuchs von Präsident Emmanuel Macron hat Bundesrat Guy Parmelin mit der Ministerin für Hochschulbildung und Forschung Sylvie Retailleau und dem Industrieminister Roland Lescure gefrühstückt. Der Donnerstag, 16. November 2023 steht also ganz im Zeichen der französisch-schweizerischen Zusammenarbeit in Wissenschaft und Wirtschaft.
Movetia soll in eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt werden. Damit soll den Anforderungen der Corporate Governance besser entsprochen werden. Dies hat der Bundesrat am 15. November 2023 beschlossen. Die nationale Agentur Movetia setzt nationale und internationale Fördermassnahmen von Bund und Kantonen für Austausch und Mobilität in der Bildung um. Das neue Movetiagesetz tritt voraussichtlich Anfang 2025 in Kraft.
Der Bundesrat hat am 8. November 2023 entschieden, die Teilrevision des Entsendegesetzes (EntsG) und die entsprechenden Ausführungsbestimmungen in der Entsendeverordnung (EntsV) per 1. Januar 2024 in Kraft zu setzen.
Registrierte Arbeitslosigkeit im Oktober 2023 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Oktober 2023 93’563 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 2’737 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 2,0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 3’927 Personen (+4,4%).
06.11.2023 Besuch
Besuch bei Empa, Eawag und WSL
Bundesrat Guy Parmelin hat am 6. November verschiedene Forschungsanstalten des ETH-Bereichs besucht. In Dübendorf informierte er sich an der Empa (Forschungsinstitut für Materialwissenschaften und Technologieentwicklung) und an der Eawag (Wasserforschungsinstitut) unter anderem über die Mobilität der Zukunft, den Virennachweis im Abwasser und den Nährstoffkreislauf. Anschliessend besuchte er die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft WSL in Birmensdorf, um sich über die Erforschung der Bäume und Wälder zu erkundigen.
Vom 3. bis 7. November 2023 ist die Stadt Biel, zusammen mit dem Bundesamt für Wohnungswesen BWO, Co-Gastgeberin der Schweizer Wohntage. Neben der Fachtagung stehen unter anderem ein thematischer Kinoabend und eine Paneldiskussion mit dem Titel «Mehr bezahlbarer Wohnraum dank/trotz Verdichtung?» auf dem Programm.
Die Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren (EDK) hat an ihrer Jahresversammlung zusammen mit dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) die gemeinsamen bildungspolitischen Ziele für den Bildungsraum Schweiz aktualisiert. Die langfristig angelegten Ziele wurden basierend auf dem neuen Bildungsbericht 2023 überprüft und fortgeschrieben. Ein neues Ziel drängt sich nicht auf.
Der Bund stellt für die Starting und Consolidator Grants 2024 des Europäischen Forschungsrates (European Research Council, ERC) Mittel für Übergangsmassnahmen zur Verfügung. Dies hat der Bundesrat am 25. Oktober 2023 beschlossen. Aufgrund der aktuellen Nicht-Assoziierung am Horizon-Paket sind Forschende in der Schweiz zu den entsprechenden europäischen Ausschreibungen nicht zugelassen.
Die Gewinnerinnen und Gewinner des Schweizer Preises für Bildungsforschung 2023 leisten einen entscheidenden Beitrag zum Einfluss der Digitalisierung und des Fernunterrichts auf die Hochschulbildung. Ich gratuliere ihnen ganz herzlich!
Steuereinnahmen in Entwicklungsländern sind meist sehr tief. Mit erhöhten Einnahmen können solche Staaten die grundlegenden Bedürfnisse ihrer Bevölkerung befriedigen und ihre Abhängigkeit von Entwicklungshilfe verringern. Bis 2028 wird die Schweiz deshalb Entwicklungsländer mit bis zu 28,5 Millionen Franken darin unterstützen, ihre Steuersysteme zu reformieren. Dies hat der Bundesrat am 18. Oktober 2023 beschlossen.
Bundesrat Guy Parmelin ist vom 14.−16. Oktober 2023 mit einer grossen Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation nach Marokko gereist. Er führte Gespräche mit dem marokkanischen Regierungschef sowie mit dem Minister für Hochschulbildung, wissenschaftliche Forschung und Innovation, dem Minister für Handel und Industrie und dem delegierten Minister für Investitionen, Konvergenz und Evaluation der öffentlichen Politik.
Der Bundesrat hat am 11. Oktober 2023 die Vernehmlassung zu den drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen für die Jahre 2026-2029 eröffnet. Für diesen Zeitraum soll eine Gesamtsumme von 13,67 Milliarden Franken zu Gunsten der Landwirtschaft eingesetzt werden. Die Vernehmlassung dauert bis am 24. Januar 2024.
Rund 45 Prozent der Schweizer Bevölkerung zieht einen Umzug in Betracht. Mehr als die Hälfte davon wünscht sich mehr Wohnraum. Dies zeigt eine Studie der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), die in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Wohnungswesen (BWO), der Fédération Romande Immobilière, dem Hauseigentümerverband Schweiz und Raiffeisen Schweiz durchgeführt wurde.
Die im Gefolge des Kriegs gegen die Ukraine vom Bundesrat angeordnete Pflicht zur Haltung einer Wintergasreserve wird verlängert. Der Bundesrat verpflichtet die Gasversorger, bereits auch für den übernächsten Winter Reserven zu sichern. Hinzu kommen neu Optionen auf italienisches Gas, das durch die Schweiz fliesst.
Die in einer Strommangellage nötigen Massnahmen sind für die Wirtschaft einschneidend. In besonders kritischen Bereichen sind Branchenlösungen nötig. Der Bundesrat hat eine Branchenlösung für den öffentlichen Verkehr und den Güterverkehr auf der Schiene in die Vernehmlassung geschickt. Und er gab weitere branchenspezifische Lösungen in Auftrag.
Aufgrund des starken 1. Quartals revidiert die Expertengruppe Konjunkturprognosen ihre Wachstumsprognose für das Sportevent-bereinigte BIP im Jahr 2023 leicht nach oben (1,3 %; Prognose von Juni: 1,1 %). Hingegen dürfte das Wachstum im kommenden Jahr schwächer ausfallen als bisher erwartet (1,2 %; Prognose von Juni: 1,5 %). Damit würde die Schweizer Wirtschaft im laufenden und im kommenden Jahr deutlich unterdurchschnittlich wachsen.
Am 18. September 2023 haben sich die beiden Bundesratsmitglieder in Bern mit dem Finanzminister von Katar, Ali bin Ahmed Al Kuwari, zu einem Austausch über internationale Finanz- und Wirtschaftsfragen getroffen.
Die Schweiz will Ghana unterstützen, seine Dezentralisierung voranzutreiben. Bis 2027 sollen dazu leistungsbasierte Zahlungen und technische Hilfe bis zu 27.8 Millionen Schweizer Franken bereitgestellt werden. Das hat der Bundesrat am 15. September 2023 beschlossen. Mit dem Schweizer Beitrag sollen unter anderem Infrastrukturprojekte wie Notfallzentren und Kindergärten finanziert werden.
Die Lage auf dem Lehrstellenmarkt präsentiert sich positiv: Laut Trendmeldungen aus den Kantonen sind per Ende August über 76’000 Lehrverträge unterzeichnet worden. Im Vergleich zum August 2022 sind dies knapp 2'000 Lehrverträge mehr. Lehrverträge für Lehrbeginn 2023 können noch abgeschlossen werden.
Registrierte Arbeitslosigkeit im August 2023 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende August 2023 89’881 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 2’280 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg von 1,9% im Juli 2023 auf 2,0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 1’491 Personen (-1,6%).
Die Folgen des Klimawandels setzen die Nahrungsmittelproduktion unter Druck. Zugleich sind die landwirtschaftliche Produktion und die Ernährung für einen grossen Teil der Treibhausgasemissionen mitverantwortlich. Mit der neuen «Klimastrategie Landwirtschaft und Ernährung 2050» unterstützt der Bund Massnahmen zur Anpassung der Land- und Ernährungswirtschaft an den Klimawandel und zur Reduktion von Treibhausgasen. Er nimmt dabei die gesamte Wertschöpfungskette in die Pflicht.
Nach einem starken Wachstum (+0,9 %) im Vorquartal blieb das Sportevent-bereinigte BIP der Schweiz im 2. Quartal 2023 unverändert (+0,0 %).* Die Wertschöpfung der Industrie ging zurück. Der Dienstleistungssektor wuchs hingegen erneut überdurchschnittlich.
Das im November 2022 unterzeichnete Abkommen über die Zusammenarbeit der Wettbewerbsbehörden zwischen der Schweiz und Deutschland wird am 1. September 2023 in Kraft treten. Das Abkommen erlaubt der Schweizer Wettbewerbskommission und dem deutschen Bundeskartellamt eine effiziente Durchsetzung des Wettbewerbsrechts in grenzüberschreitenden Sachverhalten.
Der gesetzlich vorgeschriebene freie Halbtag kann für Bühnenkünstlerinnen und Bühnenkünstler neu am Nachmittag im Zeitfenster zwischen 12 Uhr und 22 Uhr anstatt wie bisher bis spätestens 20 Uhr gewährt werden. Dies hat der Bundesrat am 30. August 2023 beschlossen. Die Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz tritt am 15. Oktober 2023 in Kraft.
Die Darlehen, mit denen der Ausbau und die laufenden Kosten aller Pflichtlager der Schweiz bezahlt werden, sollen in den nächsten zehn Jahren Garantien des Bundes in der Höhe von 750 Millionen Franken erhalten. Der Bundesrat hat am 23. August 2023 entschieden, dem Parlament einen entsprechenden Verpflichtungskredit vorzulegen.
Im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) wird ein eigener Leistungsbereich Exportkontrollen und Sanktionen geschaffen. Damit will Staatssekretärin Helene Budliger Artieda diese politisch sensiblen Themen des SECO stärken. Darin werden ab 1. September 2023 die bisherigen Ressorts Sanktionen, Rüstungskontrolle und Rüstungskontrollpolitik, Exportkontrollen Industrieprodukte und Exportkontrollpolitik Dual-use unter eigener Führung zusammengefasst. Die Leitung übernimmt Simon Plüss.
Der Bundesrat hat am 16. August 2023 weitere Sanktionsmassnahmen gegen Russland beschlossen. Er schliesst sich der Europäischen Union (EU) an, welche ihre neusten Massnahmen im Rahmen des elften Sanktionspakets verabschiedet hat. Die Neuerungen treten am 16. August 2023 um 18:00 Uhr in Kraft. Bereits am 28. Juni 2023 wurden über hundert zusätzliche Personen und Organisationen in die Sanktionsliste aufgenommen.
Nanobänder aus Graphen haben aussergewöhnliche Eigenschaften, die sich präzise steuern lassen. Forschenden der Empa, der Universität Peking und der University of Warwick ist es erstmals gelungen, einzelne atomar genaue Nanobänder mit Elektroden zu versehen. Damit ebnen sie den Weg für eine genaue Charakterisierung der «Wunderbänder» und ihre mögliche Anwendung in der Quantentechnologie.
Registrierte Arbeitslosigkeit im Juli 2023 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Juli 2023 87’601 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 2’502 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 1,9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 3’873 Personen (-4,2%).
Die Konsumentinnen und Konsumenten erwarten gemäss der Juli-Umfrage eine positivere Wirtschaftsentwicklung in den kommenden zwölf Monaten als noch im April 2023. Trotzdem verbleibt der Index der Konsumentenstimmung mit −27 Punkten deutlich unter dem langjährigen Mittelwert (−6 Punkte). Die hohen Preise lasten weiterhin auf den Haushaltsbudgets.
01.08.2023 Nationalfeiertag
Nationalfeiertag
Am Nationalfeiertag war Bundesrat Guy Parmelin in den Kantonen Freiburg und Waadt unterwegs. Er nahm am 1. August 2023 an einem traditionellen bäuerlichen Brunch in der Region Schwarzsee teil. Am Abend, nach einer kurzen Schifffahrt auf dem Genfersee, hielt er eine Rede in Cully/VD (Gemeinde Bourg-en-Lavaux). Im Zentrum der Rede stand die Erfolgsgeschichte der Bundesverfassung, die bereits seit 175 Jahren in Kraft ist.
Das Abkommen zwischen der Schweiz und den USA über die gegenseitige Anerkennung der Guten Herstellungspraxis für Arzneimittel tritt am 27. Juli 2023 in Kraft. Es wird den Arzneimittelhandel mit den USA vereinfachen und den administrativen Aufwand für die Branche verringern.
In der Versorgung mit Impfstoffen der Humanmedizin droht eine Mangellage. Um die Versorgung weiterhin sicherzustellen, hat WBF-Vorsteher Guy Parmelin die Freigabe der Pflichtlager angeordnet. Die Verordnung tritt per 15. Juli 2023 in Kraft.
Vom 3. bis 9. Juli 2023 reiste Bundesrat Guy Parmelin mit einer grossen Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation nach Brasilien. Im Zentrum der Reise standen ein Treffen mit dem brasilianischen Vize-Präsidenten und Wirtschaftsminister Geraldo Alckmin sowie das Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und dem Mercosur. Interview
Registrierte Arbeitslosigkeit im Juni 2023 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Juni 2023 85’099 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 2’977 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 1,9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 7’412 Personen (-8,0%).
Die Schweiz und Spanien verstärken ihre Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation. Dazu haben die beiden Länder heute Nachmittag in Madrid eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Diese intensiviert die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern und unterstützt die jeweiligen Forschungs- und Innovationsgemeinschaften bei der Umsetzung von bilateralen und multilateralen Aktivitäten.
Vom 3. bis 9. Juli 2023 reist Bundesrat Guy Parmelin mit einer grossen Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation nach Brasilien. Im Zentrum der Reise stehen ein Treffen mit dem brasilianischen Vize-Präsidenten und Wirtschaftsminister Geraldo Alckmin sowie das Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und dem Mercosur. Zudem wird eine Intensivierung der Zusammenarbeit bei der Bildung, Forschung und Innovation angestrebt. Insgesamt sollen drei Absichtserklärungen unterzeichnet werden.
Staatssekretärin Helene Budliger Artieda und der tschechische Finanzminister Zbynêk Stanjura haben in Prag ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in Tschechien ein Programm im Umfang von 76.9 Mio. Franken unterstützen.
Der Bundesrat hat am 28. Juni 2023 die totalrevidierten Rechtsgrundlagen für die gymnasiale Maturität verabschiedet. Zuvor hatte auch die Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren EDK an ihrer Plenarversammlung vom 22. Juni die neuen Rechtsgrundlagen gutgeheissen. Die Beschlüsse legen den Grundstein für eine substantielle Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität. Sie stärken die Studierfähigkeit von Maturandinnen und Maturanden und sichern die Vergleichbarkeit der gymnasialen Maturitätszeugnisse in der ganzen Schweiz.
Das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Moldova wurde für die Schweiz von Bundesrat Guy Parmelin unterzeichnet. Damit setzt die Schweiz ihre erfolgreiche Freihandelspolitik fort und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit seiner Wirtschaft.
Die Schweiz und Lettland haben ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. In diesem Rahmen wird die Schweiz in Lettland Programme in den Bereichen Sanierung belasteter Standorte, angewandte Forschung, Berufsbildung und Gesundheit im Umfang von 40,4 Millionen Franken finanzieren.
Bundesrat Guy Parmelin und die britische Wirtschafts- und Handelsministerin Kemi Badenoch haben am 14. Juni 2023 in London ein Abkommen über die Anerkennung von Berufsqualifikationen unterzeichnet. Für die Schweiz ist dies nach dem Abkommen mit Quebec 2022 das zweite Abkommen über die Anerkennung von Berufsqualifikationen ausserhalb der EU.
Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Mai 2023 88’076 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 2’458 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 2,0% im April auf 1,9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 9’928 Personen (-10,1%).
Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt neu 1,5 Prozent und liegt damit 0,25 Prozentpunkte über dem letztmals publizierten Satz. Er gilt für die Mietzinsgestaltung in der ganzen Schweiz.
Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 für das Horizon-Paket 2021–2027 (Horizon Europe, Euratom Programm, ITER und Digital Europe Programm) Übergangsmassnahmen für die Ausschreibungen 2023 beschlossen. Diese will er mit 625 Millionen Franken finanzieren. Für den Bundesrat bleibt das Ziel die raschestmögliche Assoziierung am Horizon-Paket.
Bundesrat Guy Parmelin, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reiste vom 18. bis 20. Mai 2023 für einen offiziellen Besuch nach Südkorea. Die Reise erfolgte anlässlich des 60. Jahrestags der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Südkorea und im Rahmen der Swiss-Korean Innovation Week.
Bundesrat Guy Parmelin und die Handelsministerin des Vereinigten Königreichs, Kemi Badenoch, markierten am 15. Mai 2023 in Bern den Verhandlungsauftakt für die Weiter-entwicklung des bilateralen Handelsabkommens. Die erste Verhandlungsrunde wird noch im Mai in London stattfinden.
Was lässt sich gegen die Wohnungsknappheit tun? Zu dieser Frage hat Bundesrat Guy Parmelin am 12. Mai 2023 zu einem Runden Tisch eingeladen. Mit Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, Städte und Gemeinden sowie der Bau- und Immobilienbranche wurde die gegenwärtige Situation analysiert. Zudem wurden Lösungsansätze diskutiert. In einem nächsten Schritt soll ein Massnahmenplan erarbeitet werden.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2023 die angepasste Verordnung zur Gasversorgung (VOGW) gutgeheissen. Sie tritt am 1. Juni 2023 in Kraft. Damit schafft er für die wirtschaftlichen Landesversorgung (WL) die Voraussetzung, ein Gas-Monitoring aufzubauen und zu betreiben. Dieses Monitoring ermöglicht eine frühere Erkennbarkeit und raschere Intervention bei einer Gasmangellage.
Spannende Einblicke in die Berufsbildungswelt bietet vom 8.–12. Mai die Woche der Berufsbildung. Sie richtet sich an Eltern und Jugendliche im Berufswahlalter sowie an alle, die sich für eine starke Berufsbildung engagieren. Rund 30 Lokalradios in 23 Kantonen sprechen mit Lernenden und Berufs-Champions, diskutieren mit Berufsberatenden sowie Berufsbildenden und vermitteln Facts und Hintergründe.
Registrierte Arbeitslosigkeit im April 2023 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende April 2023 90’534 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 2’221 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 2,0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 13’857 Personen (-13,3%).
Der britische YouTuber Tom Scott schaut hinter die Kulissen der Käseforschung bei Agroscope.
Von der Stammsammlung, über die Kulturenproduktion und die Forschungskäserei bis hin zum Käse-Röntgen: Der YouTuber Tom Scott zeigt seinem internationalen Publikum die Eigenheiten des Schweizer Käses.
Aufgrund der hohen Anzahl an Schutz- und Asylsuchenden haben Zivildienstpflichtige (Zivis) seit Januar 2023 verstärkt in Bundesasylzentren des Staatssekretariats für Migration SEM unterstützt. Die Zivis leisteten dabei rund 14'000 Diensttage in den ersten vier Monaten des Jahres. Diese ausserordentliche Betreuungsunterstützung endet planungsgemäss Ende April 2023.
Gesprächsthemen beim Arbeitstreffen am 21. April 2023 in Bern waren die Zusammenarbeit der beiden Länder in Bildung, Forschung und Innovation, der zweite Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten sowie das 2022 mit Schweizer Unterstützung in Sofia eröffnete Institute for Computer Science, Artificial Intelligence and Technology (INSAIT).
Der Bundesrat hat am 19. April 2023 mit der Verabschiedung der «Weltraumpolitik 2023» sein Engagement für die Raumfahrt bekräftigt. Er legt die künftige Ausrichtung des Bundes in seinen weltraumrelevanten Aktivitäten fest und formuliert im Weltraumbereich eine koordinierte und in den internationalen Kontext eingebettete Politik.
Die REPO Task Force wurde durch die G7 (Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Vereinigtes Königreich, USA und die EU) inkl. Australien gegründet. Derzeit funktioniert die Zusammenarbeit auf technischer Ebene reibungslos. Aus diesem Grund sieht die Schweiz im Moment keine Notwendigkeit, der REPO TF formell beizutreten. Sollte eine Mitgliedschaft in Zukunft im Interesse der Schweiz sein, könnte der Bundesrat die Situation neu beurteilen.
Am 14. April 2023 haben Bundesrat Guy Parmelin und der kanadische Minister für Innovation, Wissenschaft und Industrie François-Philippe Champagne vereinbart, die Forschungspartnerschaften zwischen der Schweiz und Kanada in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation weiter auszubauen.
Registrierte Arbeitslosigkeit im März 2023 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende März 2023 92’755 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 5’697 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 2,1% im Februar 2023 auf 2,0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 16’745 Personen (-15,3%).
Der Bundesrat hat am 5. April 2023 die Botschaft zum neuen bilateralen Investitionsschutzabkommen zwischen der Schweiz und Indonesien zuhanden der Eidgenössischen Räte verabschiedet. Das Abkommen schliesst die Vertragslücke, welche seit dem Ausserkrafttreten des früheren Abkommens im Jahr 2016 bestand.
Die gymnasiale Maturität soll weiterentwickelt werden. In der Vernehmlassung sind die 140 Rückmeldungen zur Revision der gymnasialen Maturität grossmehrheitlich positiv ausgefallen. Die EDK hat die Vernehmlassungsergebnisse an der Plenarversammlung vom 23. März 2023 und der Bundesrat an seiner Sitzung vom 29. März 2023 zur Kenntnis genommen. Er hat das WBF beauftragt, die entsprechenden Rechtsgrundlagen gemeinsam mit der EDK bis Mitte 2023 zu finalisieren.
Die Schweizer Eierproduzentinnen und Eierproduzenten haben im letzten Jahr erneut über 1,1 Milliarden Eier auf den Markt gebracht. Ihr Marktanteil liegt inzwischen bei 69 Prozent. Der Trend hin zu mehr inländischen Bio- und Freilandeiern in der Produktion wie auch im Konsum setzte sich fort. In der Verarbeitung – zum Beispiel in der Gastronomie oder Lebensmittelindustrie – erreichten die verarbeiteten Mengen an Schweizer Eiern einen Rekordwert.
Forschende am Paul Scherrer Institut PSI haben den molekularen Vorgang entschlüsselt, der als Allererstes im Auge abläuft, wenn Licht auf die Netzhaut trifft. Die Vorgänge, die in einem Bruchteil einer billionstel Sekunde ablaufen, sind die Voraussetzung dafür, dass wir sehen können. Die Studie ist im Fachjournal Nature erschienen.
Die «Taskforce Engpass Medikamente» empfiehlt den Apotheken und den Arztpraxen, vermehrt die Verschreibung bzw. Abgabe von Teilmengen vorzunehmen. Es handelt sich um eine befristete Empfehlung, bis sich die Versorgungssituation stabilisiert hat. Eine zu diesem Zweck erstellte Liste umfasst die betroffenen Wirkstoffe.
Die Abschaffung der Sommerzeit ist ein häufig – und hitzig – diskutiertes Thema. Dabei wird oft nur der Aspekt des Stromverbrauchs durch künstliche Beleuchtung betrachtet. In einer neuen Studie haben Empa-Forschende nun analysiert, ob die Zeitumstellung auch einen Einfluss auf die benötigte Heiz- und Kühlenergie von Bürogebäuden hat und welche Rolle der Klimawandel dabei spielt. Das Ergebnis dürfte die Freunde der Sommerzeit erfreuen.
Aufgrund der strukturellen Defizite bei der Energieproduktion bleibt die Versorgung während den nächsten Winterhalbjahren jedoch eine Herausforderung.
Das freiwillige Energiesparen lohnt sich auch in der wärmeren Jahreszeit, allein schon aufgrund der gestiegenen Energiepreise. Und diese Zeit kann auch für die Vorbereitung auf den nächsten Winter genutzt werden, beispielsweise zur Wartung von Heizungen und Zweistoffanlagen.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. März 2023 die seit dem 1. Oktober 2022 geltende Verordnung über die befristete Erhöhung der Stromproduktion bei Wasserkraftwerken per Ende März 2023 vorzeitig ausser Kraft gesetzt. Dies aufgrund der Einschätzung, dass die Stromversorgungslage derzeit stabil und weniger angespannt ist als zu Beginn des Winters.
Die Expertengruppe Konjunkturprognosen bestätigt im Wesentlichen ihre bisherige
Einschätzung. Für das Jahr 2023 erwartet sie ein deutlich unterdurchschnittliches Wachstum der Schweizer Wirtschaft von 1,1 %, gefolgt von 1,5 % im Jahr 2024 (Sportevent-bereinigtes BIP). Die Energielage in Europa hat sich in den vergangenen Monaten entspannt. Der Teuerungsdruck bleibt international aber hoch.
Der Bildungsbericht Schweiz 2023 liegt vor. Er wurde am 7. März 2023 durch die Schweizerische Koordinationsstelle für Bildungsforschung SKBF an Bund und Kantone übergeben. Der Bericht präsentiert auf 400 Seiten aktuelles Wissen über das Bildungssystem Schweiz und dessen Leistungsfähigkeit über alle Bildungsstufen hinweg. Er ist eine zentrale Grundlage für die Steuerung und Weiterentwicklung des Bildungssystems Schweiz von der Primar- bis zur Hochschulstufe.
Registrierte Arbeitslosigkeit im Februar 2023 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Februar 2023 98’452 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 2’324 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 2,2% im Januar 2023 auf 2,1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 19’518 Personen (-16,5%).
Der Bundesrat hat das Resultat des Vernehmlassungsverfahrens für die Massnahmen in einer Strommangellage an seiner Sitzung zur Kenntnis genommen. Verschiedene Vorschläge aus dem Vernehmlassungsverfahren konnten aufgenommen werden. Im Falle einer schweren Strommangellage würden die Massnahmen auf die dann bestehende Situation ausgerichtet.
2022 war ein gutes Jahr für den Schweizer Wein. Es wurden insgesamt 99 Millionen Liter Wein produziert, was gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme um rund 33 Millionen Liter (+63%) entspricht. Das sind 9 Millionen Liter mehr (+10%) als im Zehnjahresdurchschnitt. Aufgrund der hohen Temperaturen und des geringen Niederschlags war der Zuckergehalt der Trauben höher als im Schnitt. Es wird ein ausgezeichneter Jahrgang erwartet.
Am 1. März 2023 empfing Bundesrat Guy Parmelin den kolumbianischen Minister für Wissenschaft, Technologie und Innovation, Arturo Luna, zu einem Höflichkeitsbesuch in Bern. Der Minister tauschte sich zudem mit Staatssekretärin Martina Hirayama aus. Die Stärkung der bilateralen Forschungs- und Innovationszusammenarbeit der beiden Länder stand im Zentrum der Gespräche.
Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt 1,25 Prozent und verbleibt damit auf demselben Stand wie der letztmals publizierte Satz. Dieser gilt für die Mietzinsgestaltung in der ganzen Schweiz.
Februar 2023
28.02.2023 Weltraumforschung
Weltraumforschung
Am Dienstag, 28. Februar traf der Vorsteher des WBF und Minister für Forschung und Innovation den Berner Arzt und Astronauten Marco Sieber. Hier trifft Wissenschaft auf Menschlichkeit: «Der Austausch mit Marco Sieber, dem neuen Schweizer Astronauten, war sehr bereichernd. Sein Werdegang ist ein Beispiel für die Jugend und ein Grund, stolz zu sein auf unser Land. Danke für den spannenden Austausch über Weltraumforschung und die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit.»
Im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) sollen neu ausgewählte kleine Infrastrukturvorhaben mit A-Fonds-perdu-Beiträgen unterstützt werden. Solche Projekte können wertvolle Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung in ländlichen Regionen und Berggebieten schaffen. Der Bundesrat hat am 22. Februar 2023 vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens Kenntnis genommen und den Entwurf des Bundesgesetzes mit der zugehörigen Botschaft an das Parlament überwiesen.
17.02.2023 CH - DE - AT - LI
Wirtschaftsminister Parmelin mit Amtskollegen Habeck, Kocher und Monauni in Wien – Wirtschafts- und Energielage Europas sowie Zukunft der europäischen Industriepolitik im Fokus
Die deutschsprachigen Wirtschaftsministerinnen und -minister treffen sich jährlich, um sich über aktuelle wirtschaftspolitische Themen auszutauschen. Dieses Jahr lud der österreichische Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher zum ersten Mal in seiner Funktion als Wirtschaftsminister seine Amtskollegin Sabine Monauni (Liechtenstein) sowie seine Amtskollegen Robert Habeck (Deutschland), und Guy Parmelin nach Wien ein. Am Freitag 17.2.23 haben sie sich im Schloss Schönbrunn über aktuelle Herausforderungen beraten. Im Fokus des Gesprächs standen unter anderem Fragen zum Umgang mit der allgemeinen Wirtschafts- und Energielage, zur Zukunft der europäischen Industriepolitik und die Reaktion Europas auf den Inflation Reduction Act der USA.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 15. Februar 2023 das Verhandlungsmandat für die Aufnahme von Verhandlungen über die Weiterentwicklung des bilateralen Handelsabkommens zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich verabschiedet. Der Entscheid steht unter Vorbehalt der Konsultation bei den zuständigen Parlamentskommissionen und der Konferenz der Kantonsregierungen.
Erste Trendmeldungen der Kantone zeigen für Anfang 2023 eine insgesamt stabile Lehrstellensituation. In der Deutschschweiz ist die Lehrstellenvergabe traditionell bereits weiter vorangeschritten. In der lateinischen Schweiz beginnt der Rekrutierungsprozess jeweils später. Die Kantone, Organisationen der Arbeitswelt sowie die Lehrbetriebe setzen sich dafür ein, dass Berufswahl und Lehrstellenbesetzung möglichst erfolgreich verlaufen.
Staatssekretärin Martina Hirayama nahm am 7. und 8. Februar am informellen Treffen der für Forschung und Innovation zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsländer in Stockholm teil. Im Zentrum des zweimal jährlich stattfindenden Anlasses standen politische Diskussionen zum Thema Open Science in Forschungsinfrastrukturen und bei öffentlichen Publikationen. Dieses Thema bildet eine Priorität der aktuellen schwedischen Ratspräsidentschaft.
Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Januar 2023 100’776 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 3’835 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 2,1% im Dezember 2022 auf 2,2% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 21’492 Personen (-17,6%).
Rund 80 Bürgerinnen und Bürger und über 40 Vertreterinnen und Vertreter aus der Wissenschaft haben sich während einem Jahr intensiv mit der Land- und Ernährungswirtschaft der Schweiz auseinandergesetzt. Im Rahmen eines Ernährungssystemgipfels übergaben sie am 2.2.23 ihre Empfehlungen zuhanden der Politik an Bundesrat Guy Parmelin. Finanziell unterstützt wurde das Projekt unter anderem vom Bundesamt für Landwirtschaft. Sehen Sie dazu hier den BLW-Webclip.
In den letzten Wochen hat sich die bereits angespannte Arzneimittel-Versorgungssituation weiter verschärft und den ambulanten Bereich erreicht. Der Bundesrat wurde in seiner Sitzung vom 01.02.2023 darüber informiert, dass die wirtschaftliche Landesversorgung die Situation im «Fachbereich Heilmittel» deshalb neu als problematisch einstuft. Im Rahmen einer Taskforce prüft sie gemeinsam mit anderen Bundesstellen kurzfristige Massnahmen. Zusätzlich werden die bereits laufenden Projekte zur langfristigen Gewährleistung der Versorgungssicherheit weitergeführt.
Staatssekretärin Martina Hirayama eröffnete am 30. Januar 2023 den 5. Gemischten Ausschuss Schweiz – Japan für Wissenschaft, Technologie und Innovation. Im Mittelpunkt des Treffens zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation und dem Ministry of Foreign Affairs of Japan stand die schweizerisch-japanische Zusammenarbeit in Forschung und Innovation. Zudem unterzeichneten das Swiss Polar Institute und das japanische National Institute of Polar Research eine gemeinsame Absichtserklärung.
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), hat am 26. Januar 2023 Vertreterinnen und Vertreter aus der Schweizer Rüstungsindustrie, der massgeblichen Verbände und der Bundesverwaltung zu einem Gedankenaustausch eingeladen. Themen waren insbesondere die aktuellen sicherheits- und wirtschaftspolitischen Entwicklungen sowie die diesbezügliche Rolle der Rüstungsindustrie.
Der Bundesrat will im Rahmen der Standortförderung den Fokus noch stärker auf die Schweizer KMU und die Regionen legen. Zudem sollen die Themen «nachhaltige Entwicklung» und «Digitalisierung» aufgewertet werden. Der Bundesrat hat am 25. Januar 2023 die entsprechende Botschaft für die Jahre 2024-2027 gutgeheissen. Für die Umsetzung der Ziele wurden 23 konkrete Aktivitäten formuliert. Insgesamt sind 646 Millionen Franken vorgesehen.
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) schickt heute, am 24. Januar 2023, das landwirtschaftliche Verordnungspaket 2023 in die Vernehmlassung. Die Änderungen betreffen 16 Verordnungen. Die meisten der neuen Bestimmungen treten am 1. Januar 2024 in Kraft. Die Vernehmlassung dauert bis zum 2. Mai 2023.
20.01.2023 WEF
Bilaterale Treffen am Rande des WEF
Bundesrat Guy Parmelin hat zum sechsten Mal am World Economic Forum (WEF) in Davos teilgenommen. Er nutzte die Gelegenheit, um mehrere Verantwortliche aus Politik und Wirtschaft zu treffen. So sprach er u. a. mit dem deutschen Vizekanzler Robert Habeck, der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, dem US-Arbeitsminister Marty Walsh, dem kosovarischen Premierminister Albin Kurti, der Vize-Ministerpräsidentin der Ukraine Yuliia Svyrydenko, dem Vizepremierminister Thailands Anutin Charnvirakul und der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai. Am Rande des WEF wohnte der Bundesrat zudem einem informellen WTO-Ministertreffen bei.
BLW-Direktor Christian Hofer wird die Schweiz vom 19. – 21. Januar 2023 in Berlin am Global Forum for Food and Agriculture (GFFA) vertreten. Das Forum widmet sich der Transformation der Ernährungssysteme als weltweite Antwort auf verschiedene Krisen. Politischer Höhepunkt ist die 15. Berliner Agrarministerkonferenz, die am 21. Januar 2023 stattfindet.
Das Potenzial von alten Apfelsorten bleibt häufig ungenutzt. Agroscope und Fructus testen, welche alten Apfelsorten ein Comeback als Edelbrand-Rohstoff feiern könnten.
Die Angebote der Berufsbildung werden fortlaufend überprüft und bei Bedarf angepasst. Im zweiten Halbjahr 2022 hat das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) insgesamt 44 neue oder revidierte Berufe genehmigt und erlassen: Sechs in der beruflichen Grundbildung und 38 in der höheren Berufsbildung. Im Zusammenhang mit dem Megatrend Digitalisierung ist beispielsweise der Beruf «Entwicklerin / Entwickler digitales Business EFZ» entstanden.
Im Rahmen des WEF-Jahrestreffens in Davos haben sich am 16. Januar 2023 die Bundesräte Guy Parmelin und Albert Rösti mit Robert Habeck getroffen, dem deutschen Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Dabei kamen unter anderem die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die Beziehungen der Schweiz mit der EU zur Sprache. Vor dem Hintergrund der weltweit angespannten Situation im Energiebereich sprachen die drei Minister auch über die gemeinsamen Herausforderungen im Bereich der Energiesicherheit.
Der Bundesrat hat am 11. Januar 2023 den Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2022 verabschiedet. Schwerpunkt bilden die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf die Weltwirtschaft und auf die Schweiz. Die Schweizer Wirtschaft hat die Widerstandsfähigkeit ihrer Produktions- und Lieferketten nach der Covid-19-Krise erneut bewiesen.
Das SECO hat am 9. Januar 2023 die neusten Zahlen zum Schweizer Arbeitsmarkt im Jahr 2022 publiziert. Die positive Arbeitsmarktentwicklung des Vorjahres setzte sich fort. Die Arbeitsmarktentwicklung war 2022 zunehmend durch eine Verknappung des Arbeitskräfteangebots geprägt. Langzeittiefstwerte bei den Arbeitslosenzahlen waren die Folge: Für das Berichtsjahr 2022 resultiert daraus eine Arbeitslosenquote von 2,2%, was einer Abnahme um 0,8 Prozent-punkte gegenüber 2021 (3,0%) entspricht.
